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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hier: staatliche Förderung; Erhöhung des Flächenanteils der ökologischen Landwirtschaft
hier: Blockchain-Technologie und Verschlüsselung, digitale IDs, Smart-IDs und Token-Systeme; Nutzung von Registerdaten durch Unternehmen; Schutz von Registerdaten und Datensilos vor Cyberangriffen und Stromausfällen
Zugang zu Verwaltungsleistungen nach dem Onlinezugangsgesetz (OZG); Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in den staatlichen Behörden
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2033
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/1817
Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/1923
hier: Grundsportarten Leichtathletik, Schwimmen und Turnen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/1920
Stopp der Wärmewende; Wiedereinstieg in Kern- und Gaskraft; Abschaffung und Ausstieg aus allen Gesetzen und Steuersätzen zu Klimaschutz und erneuerbaren Energien auf EU-, Bundes- und Landesebene
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.