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Schriftliche Anfrage AfD
vertiefende Fragen u.a. zu Klassenstärken einschl. Migrationsanteil, Unterrichtsentfall, Schülerfehltage, Betreuungsangebot, Prüfungssituationen, Schulweg
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
u.a. Statistische Erhebung, Anteil ausländischer Täter, Tathintergrund
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u.a. Zahlen zur Entwicklung der letzten Jahren, bzw. Ausblick bzgl. Kapazitäten und Fallzahlen psyhiatrischer Institutsambulanzen, multiprofessionelle Teams, Kinder- und Jugendpsychiater, aufsuchende Versorgung, Bettenkapazität, stationsäquivalente Behandlungsteams
ua. Im- / Exporte, Ein- / Auswanderung, Kontakte und Investitione
ua. Im- / Exporte, Ein- / Auswanderung, Kontakte und Investitionen
u.a. Neukonzeptionierung, Wechsel der Einrichtungen, Perspektiven der Fachkräfte, Bewerbung und Auswahlkriterien sowie Abgrenzung zu Programmen ähnlicher Zielsetzungen
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich; Begriffsbestimmung; Beteiligungsentwurf; Beteiligungsberechtigte Gemeinden und Personen; Beteiligungsvereinbarung; Ersatzbeteiligung; Ausgleichsabgabe; Mittelverwendung durch die Gemeinde; Transparenzplattform; Durchführung des Gesetzes, Verordnungsermächtigung; Übergangsvorschrift; Inkrafttreten, Berichtspflicht
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
insbesondere Beheizung; hier u.a. aktuelle Ausstattung der staatlichen Immobilien und kommende Aufwände zur Erfüllung gesetzlicher Vorgaben
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.