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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/238
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/229
Aufgabenerweiterung des IT-Planungsrats auf den Betrieb von Digitalisierungslösungen, die Steuerung von Produkten und Projekten der Verwaltungsdigitalisierung, den kurzfristigen bund- und länderübergreifenden Einsatz von digitalen Lösungen für bestimmte Lebensbereiche und auf die Verantwortung für das föderale IT-Architekturmanagement;. Erweiterung der beratenden Sitzungsteilnehmer im IT-Planungsrat; Änderung der Bestimmung über Gründungsbeschluss und Satzung der Anstalt des öffentlichen Rechts; Bestimmungen bzgl. künftiger Finanzierung. Regelungen bzgl. künftiger Mittelplanung Änderung der Präambel und der §§ 1, 2, 5, 6, 7, 8, 9 und 12; Neufassung von § 9 Abs. 2. Aufhebung von § 9 Abs. 7
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof
Bundesverfassungsbeschwerde Bundesverfassungsgericht
Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer, Fußgänger und Menschen mit Sehbehinderung
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Antrag AfD
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur fachgerechten Erprobung der Potenziale von Künstlicher Intelligenz (KI) im Bereich der Large Language Models ( LLM) an Schulen; Kooperation zwischen Schule und Wissenschaft
Schriftliche Anfrage AfD
der AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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