Drucksachen und Protokolle


Treffer 20061 - 20080 von 32700

Drucksache Nr. 17/9297 PL vom 02.12.2015

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/7763

Verbleib des Staatsarchivs in Würzburg

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst über die geplante Verlegung nach Kitzingen

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Drucksache Nr. 17/9296 PL vom 02.12.2015

Beschluss des Plenums zu Antrag auf Aufhebung der Immunität Staatsregierung DRS 17/9175

Antrag auf Aufhebung der Immunität

Schreiben des Leitenden Oberstaatsanwalts München II vom
28.10.2015 (68 Js 37078/15) betreffend Antrag auf Aufhebung
der Immunität eines Mitglieds des Bayerischen Landtags

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Drucksache Nr. 17/9295 PL vom 02.12.2015

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU DRS 17/8065

Gesetz zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes

Verlängerung der laufenden 7. Amtsperiode des Medienrats um ein Jahr; Änderung von Art. 41 BayMG

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Drucksache Nr. 17/9294 PL vom 02.12.2015

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9256

Änderung der EU-Feuerwaffenrichtlinie

Verbot halbautomatischer Waffen; strengere Vorschriften für Online-Waffenkäufe; Vernetzung der nationalen Waffenregister; Informationsaustausch; Schreckschusswaffen; Auflagen für Sammler; keine zeitliche Beschränkung der waffenrechtlichen Erlaubnis; keine regelmäßige medizinische Untersuchung

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Drucksache Nr. 17/9292 PL vom 02.12.2015

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/8306

Bayernweite Informationsoffensive gegen Torfnutzung ins Leben rufen

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Drucksache Nr. 17/9291 PL vom 02.12.2015

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/8092

Vorgehen der Staatsregierung und der Behörden im Salmonellen-Skandal aus rechtlicher Sicht

Bericht der Staatsregierung

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Drucksache Nr. 17/9290 PL vom 02.12.2015

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/7655

Eigenverantwortliche Schule stärken: Schulbezogene Stellenausschreibungen und -besetzungen ermöglichen

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Drucksache Nr. 17/9289 PL vom 02.12.2015

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9254

Glyphosateinsatz endlich effektiv einschränken!

Verbot der Anwendung bei der Sikkation; maximale Ausbringmenge; Verbot von Handel und Anwendung für den Privatbereich; keine Anwendung auf öffentlichen Wegen und Plätzen

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Drucksache Nr. 17/9288 PL vom 02.12.2015

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/9225

Keine Ausnahmegenehmigung mehr für Glyphosat!

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Drucksache Nr. 17/9286 PL vom 02.12.2015

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/9224

Kurswechsel in der bayerischen Energiepolitik: Spitzenplatz statt Abstieg in die Kohle-Liga

dezentrale, regionale und nachhaltige Energieversorgung

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Drucksache Nr. 17/9285 PL vom 02.12.2015

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/7762

Europäische Datenschutz-Grundverordnung – hohe Standards sicherstellen!

Selbstbestimmungsrecht der Bürger in Bezug auf persönliche Daten; Einwilligungsvorbehalt, auch für Profilbildung, statistische Zwecke, Big-Data-Anwendungen und nicht dialogbasierte Verfahren; Datensparsamkeit; Verhinderung von Datenprofilen bei Kindern und Jugendlichen; Ablehnung des risikobasierten Ansatzes; Datenschutzbeauftragte auch bei kleineren Unternehmen

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Drucksache Nr. 17/9260 vom 02.12.2015

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER

Breitbandförderung von Land und Bund sinnvoll ergänzen

Ausbauziel; Versorgung von Flächenkommunen; Vermeidung "weißer Flecken"

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Drucksache Nr. 17/9258 vom 02.12.2015

Dringlichkeitsantrag SPD

Bayerische Lebensmittel sind mehr wert - Dumpingpreise im Lebensmitteleinzelhandel zum Schutz der mittelständischen Strukturen dauerhaft verhindern!

Entfristung des Verkaufsverbots von Lebensmitteln unter Einstandspreis im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen; mündlicher und schriftlicher Bericht

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Drucksache Nr. 17/9256 vom 02.12.2015

Dringlichkeitsantrag SPD

Änderung der EU-Feuerwaffenrichtlinie

Verbot halbautomatischer Waffen; strengere Vorschriften für Online-Waffenkäufe; Vernetzung der nationalen Waffenregister; Informationsaustausch; Schreckschusswaffen; Auflagen für Sammler; keine zeitliche Beschränkung der waffenrechtlichen Erlaubnis; keine regelmäßige medizinische Untersuchung

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Treffer 20061 - 20080 von 32700

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