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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8774
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/7866
Änderung von Art. 1, 6, 6b, 8 HG 2015/2016 sowie der Anlage DBestHG 2015/2016: u. a. zusätzliche Ausgaben für die Unterbringung von Asylbewerbern, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenbesetzungssperre; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1 Besoldungsordnungen): neue Besoldungsgruppe B 10 Staatsrat; Änderung des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 9, 10, 32, 50, Aufhebung von Art. 8 Abs. 2 S. 3): Zuschüsse an private Grund-, Mittel bzw. Hauptschulen für die Beförderung behinderter Schüler; Gesetz über die Immobilien Freistaat Bayern: Aufgaben und Befugnisse, Leitung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8360
Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus einer Absenkung von Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung für Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8361
Erhöhung des Ansatzes; Anpassung des Stellenplanes; Deckung aus einer Absenkung von Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung für Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8551
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8552
Erhöhung des Ansatzes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8558
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8559
Erhöhung der Mittel
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8549
Streichung von Kap. 10 07 Tit. 281 13 und 681 01 (Betreuungsgeld nach dem Bayerischen Betreuungsgeldgesetz)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8550
Kürzung des Ansatzes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8556
Erhöhung des Ansatzes von Kap. 10 53 Tit. 633 07 (Zuschüsse an Kommunen für Ehrenamtskoordinatoren); Wegfall der Deckung zu Lasten von Tit. 684 01 (Zuschüsse zur Förderung der Asylsozialberatung)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8557
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8548
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8542
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; einseitige Deckungsfähigkeit zu Lasten Kap. 06 03 TG 72 (Förderung der Breitbanderschließung)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8543
Streichung des Titels und der Verpflichtungsermächtigung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8553
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8555
Erhöhung des Ansatzes und der Verpflichtungsermächtigung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8560
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8561
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8544
Kürzung der Ansätze
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