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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/6775
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/5716
Vorlage eines Konzepts
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/7234
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/7090
mündlicher und schriftlicher Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/7050
Verbesserung der Überwachung von Legehennenbetrieben, insbesondere von Großställen: u. a. Meldefrist bei Salmonellenbefunden, Sanktionen, Verkürzung der Probeauswertung; mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/7002
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/6842
außerdem: Aussetzung des Verfahrens zur Aufhebung der Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst"
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/6832
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/6774
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/7089
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/6410
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/7045
keine Ausnahmeregelungen, insbesondere keine Länderöffnungsklausel
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/6588
u. a. Zulässigkeit von Senderverbünden; Evaluierung der Plattformregulierung; Überprüfung von Zulassungsverfahren; Vereinfachung von Genehmigungsverfahren; Lösungen für regionalisierte Werbung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/5311
Berücksichtigung im nächsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/6384
Änderung des Telemediengesetzes: Haftungsfreistellung, keine zusätzlichen Pflichten für Betreiber
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/6140
gaststättenrechtliche Erlaubnis im Reisegewerbe bei regelmäßig wiederkehrenden Veranstaltungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/6160
Festlegung einer Obergrenze und einer Kündigungsfrist
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/6576
Umbenennung des Landesamts für Vermessung und Geoinformation in Landesamt für Digitialisierung, Breitband und Vermessung sowie der Vermessungsämter in Ämter für Digitalisierung, Breitband und Vermessung; Änderung der Beförderungsbezeichnungen in der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik; Integration des Bereichs IuK/Rechenzentrum in das Landesamt für Vermessung und Geoinformation; Änderung von Art. 6, 12, 13 und 16 des Vermessungs- und Katastergesetzes, Folgeänderungen zahlreicher Vorschriften
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/6753
Einrichtung von Wohnraum- und Telearbeitsplätzen; neuer Art. 89a Beamtengesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/6577
Flexibilisierung des Freistellungsjahrs; Kombination von Altersteilzeit im Blockmodell und Antragsruhestand; familienpolitische Beurlaubung zur Pflege von Angehörigen; Gehaltsvorschuss; Berücksichtigung von Pflegezeiten; fiktive Laufbahnnachzeichnung; Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit; Änderung des Beamtengesetzes (Art. 64, 88, 91, 92, neuer Art. 141, Aufhebung von Art. 146), des Richtergesetzes (Art. 7, 8a, 8c, 8d), des Leistungslaufbahngesetzes (Art. 15, 17, 70, neuer Art. 17a) und des Besoldungsgesetzes (Art. 7, 58, 59, 108, neuer Art. 111)
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