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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/6775
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/5716
Vorlage eines Konzepts
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/7234
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/7090
mündlicher und schriftlicher Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/7050
Verbesserung der Überwachung von Legehennenbetrieben, insbesondere von Großställen: u. a. Meldefrist bei Salmonellenbefunden, Sanktionen, Verkürzung der Probeauswertung; mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/7002
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/6842
außerdem: Aussetzung des Verfahrens zur Aufhebung der Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst"
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/6832
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/6774
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/7089
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/6410
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/7045
keine Ausnahmeregelungen, insbesondere keine Länderöffnungsklausel
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/6588
u.a. Zulässigkeit von Sendeverbünden; Evaluierung der Plattformregulierung; Überprüfung von Zulassungsverfahren; Vereinfachtung von Genehmigungsverfahren; Lösungen für regionalisierte Werbung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/5311
Berücksichtigung im nächsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/6384
Änderung des Telemediengesetzes: Haftungsfreistellung, keine zusätzlichen Pflichten für Betreiber
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/6140
gaststättenrechtliche Erlaubnis im Reisegewerbe bei regelmäßig wiederkehrenden Veranstaltungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/6160
Festlegung einer Obergrenze und einer Kündigungsfrist
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/6576
Umbenennung des Landesamts für Vermessung und Geoinformation in Landesamt für Digitialisierung, Breitband und Vermessung sowie der Vermessungsämter in Ämter für Digitalisierung, Breitband und Vermessung; Änderung der Beförderungsbezeichnungen in der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik; Integration des Bereichs IuK/Rechenzentrum in das Landesamt für Vermessung und Geoinformation; Änderung von Art. 6, 12, 13 und 16 des Vermessungs- und Katastergesetzes, Folgeänderungen zahlreicher Vorschriften
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/6760
Fiktive Laufbahnnachzeichnung bei Personalräten, Gleichstellungsbeauftragten und Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen; neuer Art. 17a Leistungslaufbahngesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/6753
Einrichtung von Wohnraum- und Telearbeitsplätzen; neuer Art. 89a Beamtengesetz
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