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Mitteilung zu Antrag SPD DRS 17/6730
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/5887
EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beteiligung am Konsultationsverfahren; Überweisung an den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Dringlichkeitsantrag SPD
Dringlichkeitsantrag CSU
Berücksichtigung des Bayerischen Präventionsplans bei einer bundesweiten Regelung zur Burnout-Prophylaxe
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Reform des Gipfels; Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Prüfung
Intensivierung der Kontrollen; zusätzliches Personal für die Lebensmittelüberwachungsbehörden; Evaluierung der Zuständigkeiten der Spezialeinheit Lebensmittelsicherheit; Kontrollen ohne Anmeldung; Verbesserung der Kommunikation unter den Behörden
Vertretung des Landkreises Aschaffenburg bzw. der Region Bayerischer Untermain
personelle Stärkung des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit; Ausrichtung der Zahl der Amtstierärzte an der regionalen Häufung von Großställen und industrieller Tierhaltung; Plan zur Verbesserung von Kontrollen
außerdem: Bericht
Aufklärung der Wilderei von Luchsen im Lamer Winkel; Sonderermittlungseinheit beim Landeskriminalamt, Koordinierungsstelle beim Umweltministerium
Bericht im zuständigen Ausschuss zu den Kosten; höhere Kostenübernahme durch den Bund; Ausgleich von Mehrarbeit
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf FREIE WÄHLER
Änderung von Art. 10, 57, 61, 64 und 66 BayHSchG
Antrag FREIE WÄHLER
Vorab-Zustimmung in Zielvereinbarungen; Berücksichtigung bei der Zuweisung der Studienzuschüsse
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.