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Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3205
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/5159
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/5157
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/5156
Beschluss des Plenums zu Bundesverfassungsbeschwerde Bundesverfassungsgericht DRS 17/5155
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/1745
neuer Abschnitt IV sowie Art. 88a (Volksbefragung) LWG; Außerkrafttreten folgender Vorschriften: Vollzugsgesetz zum Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz, § 92 Abs. 1 der Landeswahlordnung, Art. 8 des Bezirkswahlgesetzes, Art. 61 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes
Berufung, Bestätigung Landtag
Herr Thomas Mütze anstelle von Herrn Dr. Sepp Dürr als Mitglied, Frau Claudia Stamm anstelle von Herrn Thomas Gehring als stellvertretendes Mitglied
Herr Thomas Gehring anstelle von Herrn Dr. Sepp Dürr
Wahl Landtag
Wahl von Herrn Clemens Lückemann und Herrn Dr. Erwin Allesch zu berufsrichterlichen Mitgliedern und von Frau Elisabeth Mette zur zweiten Vertreterin des Präsidenten
Dringlichkeitsantrag SPD
Dringlichkeitsantrag CSU
Projektanmeldung für den Bundesverkehrswegeplan
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Studien zur Bereitstellung eines geeigneten Konzertsaals; Finanzierung; Kulturkonzept; Bericht zum Sanierungs- und Investitionsbedarf öffentlicher Kultureinrichtungen
Bericht
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Programme; Einwanderungsgesetz; Personalausstattung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge; kein Schüren von Fremdenfeindlichkeit
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
u. a. Einstufung als sicheres Herkunftsland, Personalausstattung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Prüfung: Anwendung des Sachleistungsprinzips
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/4513
Vorlage im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten; schriftlicher und mündlicher Bericht
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.