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Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/2871
u. a. Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Änderung folgender Vorschriften: Beamtengesetz (neue Art. 97, 144), Besoldungsgesetz (Aufhebung von Art. 107a Abs. 3, Änderung der Anlagen 1, 2, 4) , Beamtenversorgungsgesetz (Art. 13, 23, 71, 103, 106, 113a, neuer Art. 114a), Leistungslaufbahngesetz (Art. 70, Aufhebung der Anlagen 3 und 4), Versorgungsrücklagengesetz (Aufhebung von Art. 20), Bodenschutzgesetz (Art. 15)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3640
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4072
Erhöhung der Mittel von Kap. 15 06 TG 86 (Ausgaben nach dem Programm zur Aufnahme zusätzlicher Studienanfänger); Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe "Verstärkungsmittel für die Universitäten für Personal, Sachausgaben und Investitionen" in Kap. 15 06
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3642
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3639
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels "Zuschuss für das Institut für Zeitgeschichte für die Erarbeitung einer englischsprachigen Ausgabe der kommentierten historisch-kritischen Edition von Adolf Hitlers 'Mein Kampf'"
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3641
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3645
Erhöhung der Mittel, insbesondere zur Verbesserung der Wohnsituation
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3644
Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3643
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3638
Erhöhung der Mittel für zusätzliches Personal und behindertengerechte Neu-, Um- und Erweiterungsbauten
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3646
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3649
Erhöhung der Mittel
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3648
Streichung des Titels
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3647
Streichung der Mittel
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3651
Erhöhung der Ansätze von Kap. 15 59, 15 62 und 15 63 Tit. 428 01 (Entgelte der Arbeitnehmer); Erhöhung der Ansätze von Kap. 15 59 Tit. 427 73 (Vergütungen für Lehraufträge und Gastdozenten an der Musikhochschule Nürnberg); Senkung der Ansätze von Kap. 15 62 und 15 63 Tit. 427 72 (Vergütungen für Lehraufträge und Gastdozenten an den Musikhochschulen München und Würzburg); Schaffung neuer Planstellen; Anpassung des Stellenplanes
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.