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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/4359
Erhöhung der Ansätze
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/4355
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/4353
Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/4333
Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2015; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/4416
Erhöhung des Ansatzes von Kap. 14 05 Tit. 684 60 (Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen zur Suchtbekämpfung und Drogentherapie) für das Jahr 2016; Streichung der TG 53 im Stellenplan des Kap. 14 23 (Task Force Infektiologie beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit); Streichung des Ansatzes von Kap. 14 23 Tit. 428 53 (Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer) für das Jahr 2016
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/4358
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/4417
Erhöhung des Ansatzes von Kap. 14 23 Tit. 428 56 (Entgelte der Arbeitnehmer) für das Jahr 2015; Streichung der TG 53 im Stellenplan des Kap. 14 23 (Task Force Infektiologie beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit); weitere Anpassung des Stellenplanes; Streichung des Ansatzes von Kap. 14 23 Tit. 428 53 (Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer) für das Jahr 2015
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/4352
Ausstattung des Titels
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/4327
Erhöhung der Ansätze; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/4328
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Hauhaltsvermerk; Deckung aus Kap. 13 06 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/4330
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/4329
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/4332
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels "Zuschüsse an Sonstige"; Verpflichtungsermächtigung; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/4331
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/2871
u. a. Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Änderung folgender Vorschriften: Beamtengesetz (neue Art. 97, 144), Besoldungsgesetz (Aufhebung von Art. 107a Abs. 3, Änderung der Anlagen 1, 2, 4) , Beamtenversorgungsgesetz (Art. 13, 23, 71, 103, 106, 113a, neuer Art. 114a), Leistungslaufbahngesetz (Art. 70, Aufhebung der Anlagen 3 und 4), Versorgungsrücklagengesetz (Aufhebung von Art. 20), Bodenschutzgesetz (Art. 15)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4263
Streichung der Mittel und der Verpflichtungsermächtigung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4264
Streichung des Titels "Verstärkung von Investitionsmaßnahmen"
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4266
Erhöhung des Einnahmetitels "Wirtschaftsunternehmen"
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4265
Rückforderung von Krediten; Einfügung eines neuen Titels "Rückflüsse von Darlehen an die Bayerische Forschungsstiftung" in Kap. 13 03; Streichung des Ansatzes von Kap. 13 03 Tit. 894 07
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4269
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels
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