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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/4141
Erhöhung der Ansätze; Deckung durch Reduzierung der Zuführung zur Rücklage bei Kap. 13 06 Tit. 911 01 sowie aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen); Sperrvermerk; Verpflichtungsermächtigung bei Kap. 05 04 Tit. 633 69 (Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/3970
Erhöhung der Ansätze; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/3971
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/3972
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/2871
u. a. Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Änderung folgender Vorschriften: Beamtengesetz (neue Art. 97, 144), Besoldungsgesetz (Aufhebung von Art. 107a Abs. 3, Änderung der Anlagen 1, 2, 4) , Beamtenversorgungsgesetz (Art. 13, 23, 71, 103, 106, 113a, neuer Art. 114a), Leistungslaufbahngesetz (Art. 70, Aufhebung der Anlagen 3 und 4), Versorgungsrücklagengesetz (Aufhebung von Art. 20), Bodenschutzgesetz (Art. 15)
Mitteilung zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4106
Kürzung der Mittel für Softwareentwicklung für Erweiterungsangebote von "mebis - Landesmedienzentrum Bayern"
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/3105
mündlicher und schriftlicher Bericht in den Ausschüssen für Bildung und Kultus sowie für Umwelt und Verbraucherschutz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/3054
Antrag SPD
Vorlage im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Unterstützung der hessischen Bundesratsinitiative
Novellierung des Landwirte-Alterssicherungsgesetzes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3093
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/2554
Bericht im Ausschuss für Fragen des Öffentlichen Dienstes
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Zielvereinbarungen, finanzielle Zuwendungen
Anmeldung in den vordringlichen Bedarf zum Bundesverkehrswegeplan
außerdem: Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände
Antrag FREIE WÄHLER
außerdem: Bericht
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
