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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Genehmigungsfähigkeit des Gewerbegebiets. Aufforstung v. Ausgleichsflächen. Grundstückserwerb vom Freistaat Bayern und Erlösverwendung
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Beantragte Mittel für Gemeinden in den Landkreisen Schweinfurt, Haßberge, Main-Spessart, Kitzingen, Bad Kissingen, Aschaffenburg und Rhön-Grabfeld oder kreisfreie Städte (Kitzingen, Aschaffenburg und Schweinfurt)nach den Richtlinien des Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes der unterfränkischen Landkreise
Schriftliche Anfrage SPD
Unfallquoter von Senioren und jungen Erwachsenen; Führerscheinverlust; MPU
Zahl der Schwimmbäder, der inzwischen geschlossenen, der sanierungsbedürftigen und von Schließung bedrohten Schwimmbäder; Bedingungen für Fördermittel, Gewährleistung des Schwimmunterrichts
Vergabe von Konzessionen und damit verbundene Rechte. Beteiligung der betroffenen Behörden
geleistete Überstunden
Ergebnisse der Studie. Überprüfung der fachl. Eignung. Auftragsvergabe und Einhaltung des geltenden Rechts
Änderungsantrag CSU
Erhöhung der Ansätze; Deckung durch Reduzierung der Zuführung zur Rücklage bei Kap. 13 06 Tit. 911 01 sowie aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen); Sperrvermerk; Verpflichtungsermächtigung bei Kap. 05 04 Tit. 633 69 (Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Erhöhung der Ansätze für das Jahr 2015 bei Kap. 15 59 und 15 63 Tit. 546 49 (Vermischte Verwaltungsausgaben); Verminderung des Ansatzes für das Jahr 2015 bei Kap. 15 62 Tit. 546 49 (Vermischte Verwaltungsausgaben der Hochschule für Musik und Theater in München)
Einfügung eines undotierten Titels
Einfügung eines undotierten Leertitels
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/2845
Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/2766
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3095
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.