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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/3333
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3405
Erhöhung der Ansätze und der Verpflichtungsermächtigungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3404
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3406
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/3388
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Deckung aus Kap 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3351
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3350
Erhöhung der Mittel
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/3387
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels sowie einer Verpflichtungsermächtigung; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/3386
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/3335
Erhöhung der Ansätze
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/3334
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3425
Bereitstellung von Mitteln
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3424
Erhöhung der Ansätze und der Verpflichtungsermächtigungen von Kap. 03 64 Tit. 863 69 (Darlehen des Landes für die Wohnraumförderung nach dem Landesrecht zur Wohnraumförderung aus Rückflüssen aus Wohnungsbaudarlehen des Freistaates Bayern nach dem Gesetz über die Verwendung von Rückflüssen); Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen im Tit. 863 66 (Darlehen des Landes zum Bau von Behindertenwohnraum)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3413
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3412
Kürzung der Ansätze von Kap. 03 80 Tit. 750 00; keine Änderung bei Anl. A Tit. 770 06 (Bau von Radwegen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/2871
u. a. Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Änderung folgender Vorschriften: Beamtengesetz (neue Art. 97, 144), Besoldungsgesetz (Aufhebung von Art. 107a Abs. 3, Änderung der Anlagen 1, 2, 4) , Beamtenversorgungsgesetz (Art. 13, 23, 71, 103, 106, 113a, neuer Art. 114a), Leistungslaufbahngesetz (Art. 70, Aufhebung der Anlagen 3 und 4), Versorgungsrücklagengesetz (Aufhebung von Art. 20), Bodenschutzgesetz (Art. 15)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/3331
Erhöhung der Ansätze und der Verpflichtungsermächtigung; entsprechende Änderung von Anlage S Kap. 03 18 Tit. 720 15 (Neubau eines Dienstgebäudes für die Landespolizei in Passau)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/3330
Erhöhung der Ansätze; entsprechende Änderung von Anl. S Kap. 03 18 Tit. 725 25 (Unterbringung der Landespolizei in Kaufbeuren)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/3332
Erhöhung der Mittel, Anpassung des Stellenplanes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/3329
Erhöhung der Ansätze zum Bau einer Ausbildungseinrichtung in Niederbayern
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