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Anfragen zum Plenum SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anfragen zum Plenum FREIE WÄHLER
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Verordnung Staatsregierung DRS 17/43
Erhöhung der Beiträge von Freistaat und Gemeinden; Änderung von § 2
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bundesratsinitiative
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/181
Konzept: u. a. Berufshaftpflichtversicherung, Prüfung eines Haftungsfonds, Arbeitsbedingungen in Kliniken, bundeseinheitliche Statistik
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/179
Bereitstellung von Mitteln für die Provenienzforschung; Überprüfung staatlicher Einrichtungen auf Raubkunst; Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/164
Ermittlungen bezüglich Amtspflichtverletzungen; Rückgabe von NS-Raubkunst; Prüfung eines Kunstrückgabegesetzes; Erhöhung der Mittel für die Provenienzforschung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/178
u. a. europarechtskonformes Konzept
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/163
Vorlage eines Plans zur europarechtskonformen Umsetzung; Reaktion auf Maßnahmen der Nachbarländer
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/180
insbesondere Erhöhung der Vergütung
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