Treffer 4281 - 4300 von 32700
Anfragen zum Plenum SPD
u. A. Informationsaustausch zur Identitären Bewegung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anfragen zum Plenum fraktionslos
Anzahl der Anzeigen zwischen 180 und 2015 und seit 2015
Kosten für Öffentlichkeitsarbeit
Anfragen zum Plenum FREIE WÄHLER
Schleppende Netzausbaugeschwindigkeit; Gründung einer eigenen öffentlichen Gesellschaft zum Netzausbau in schwierigen Gebieten
Beförderungen von 2011-2017 der Besoldungsruppen A und B
Gewerbemüll und Bodenaushaub auf der Mülldeponie; Grundwasserbelastung
an weiterführenden Schulen und Berufsschulen
Höhe des Schulgeldes; Maßnahmen um Schulgeld abzuschaffen
Bandbreite des Internetzugangs an Schulen und an Modellversuchsschulen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 17/19793
Anpassungen im Hinblick auf die Datenschutz-Grundverordnung der EU, redaktionelle Änderungen; Änderung des Rundfunkstaatsvertrages (§§ 4, 11, 24, 49, 57, 59, neuer § 9c, Aufhebung von § 47), des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (§ 11), des ZDF-Staatsvertrages (§§ 16-18) und des Deutschlandradio-Staatsvertrages (§§ 9, 16-18)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/20614
Antrag FREIE WÄHLER, CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates
Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
entsprechende Änderung des Landeswahlgesetzes, des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes sowie des Bezirkswahlgesetzes; Teilnahmerecht an Volks- und Bürgerentscheiden; Mitsprache- und Antragsrecht bei Einwohner- und Bürgerversammlungen, entsprechende Änderung der Gemeinde- und Landkreisordnung sowie der Geschäftsordnungen der Kommunen und Kreise
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.