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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u.a. Rückbau bzw. Erhöhung der Bahnsteighöhen; Kosten; Barrierefreiheit der Bahnsteige
Möglichtkeit der Befreiung von der Sterupflicht; Beauftragung von Wirtschaftsprüfungsgesellschaften;
Masterplan für Investitionen in die KZ-Gedenkstätten Dachau und Flossenbürg; Beginn der Vorhaben Parkplatzsanierung und "Neuer Dokumentarfilm" in Dachau; Förderanträger der Stiftung Bayerische Gedenkstätten; Investitionen in die Dokumentationsstandorte Mühldorf und Kaufering; Neugestaltung der Kräutergartenanlage in Dachau
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/23291
Ergänzung des Bundesprogramms Saubere Luft 2017-2020 durch ein bayerisches Programm; Entwicklung eines Masterplans: Software-Updates für alle Dieselautos, Hardware-Nachrüstung von Euro 5 und 6 Dieselfahrzeugen, Schadenersatz für Altfahrzeuge, Mitwirkung im International Council on Clean Transportation, technologieneutrale Forschung zu traditionellen und innovativen Antriebsarten
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/22981
entsprechende Regelungen zur Errichtung von Stellplätzen im Bauplanungsrecht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/23264
Erhöhung der Fördermittel; Unterstützung der Kommunen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/22734
Information der Betroffenen und der Öffentlichkeit; Bericht; Entschädigung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.