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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17309
Aufnahme verbindlicher Freistellungszeiten in das Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17308
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17272
geringere Beiträge für die Unterbringung in Mehrbettzimmern; Beschränkung des Zeitraums für Rückforderungen
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/19616
Gesetzentwurf SPD
Änderung von Art. 1 FTG
Antrag SPD
u. a. Einführung elektronischer Fahrzeitmessgeräte
Änderungsantrag CSU
Kürzung der Mittel für Beamtenbezüge
Änderungsantrag SPD
Erhöhung der Mittel zur Finanzierung eines Sonderprogramms für die Förderung der Ausländerberatung, Zuweisungen an Kommunen für Integrationslotsen und Ehrenamtskoordinatoren, Zuschüsse zur Sprachförderung und Erstorientierung sowie zur Unterstützung der Kommunen bei integrationsbedingten Kosten
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Fortschreibung der Breitbandrichtlinie bzw. Förderprogramm; Mitteilung über die Bereitstellung von Mitteln im Nachtragshaushalt 2018
Dringlichkeitsantrag SPD
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Dringlichkeitsantrag CSU
fristgerechte Ausarbeitung eines neuen Staatsvertrags
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
außerdem: Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzungen, Nachrüstprogramm für leichte Nutzfahrzeuge, Nachrüstung von Abgasreinigungsanlagen bei Dieselfahrzeugen
Berücksichtigung im bevorstehenden Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Bericht über das Projekt
Sicherung von Unterlagen; Forschungsprojekt; Kontaktaufnahme mit Betroffenen
Rechtsanspruch auf einen kostenfreien Ganztagsschulplatz; Kostenfreiheit für den Schulweg; umfassende Lernmittelfreiheit; kostenfreies Mittagessen; pädagogisches Zusatzpersonal; Abschaffung der verbindlichen Übertrittsempfehlung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.