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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/22345
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/22302
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/23270
Prüfung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23194
Befreiung des Stroms aus kleineren Solaranlagen von Entgelten und Abgaben
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23235
Streichung der Abstandsregelung für Windkraftanlagen aus Art. 82 der Bauordnung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/23746
inbesondere im Hinblick auf die Länderbahn; Ausschluss von Anbietern, die zur Erbringung der geforderten Verkehrsleistungen nicht in der Lage sind, von Ausschreibungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/23243
Sitz der Landeszentrale (Änderung von Art. 1); Zusammensetzung des Verwaltungsrats (Änderung von Art. 3 LzPolBiG)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23256
Sitz der Landeszentrale (Änderung von Art. 1); Aufgaben (Änderung von Art. 2); parlamentarischer Beirat, Kuratorium (Änderung von Art. 3 LzPolBiG)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/22908
Neustrukturierung in Form einer teilrechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts; neuer Aufgabenschwerpunkt: Sensibilisierung der Bürger gegenüber extremistischen Äußerungen im Internet; Außerkrafttreten der Verordnung über die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/21763
Minderungsziel für die Emission von Treibhausgasen, Anpassung der Datenbasis, Energie- und Klimaschutzkonzept, Vorbildfunktion der öffentlichen Hand, Monitoring, Klimabeirat; Konkretisierung der Funktion der Regionalpläne bei der Umsetzung der Klimaschutzziele (Änderung von Art. 6, 19, 21 und 31 des Landesplanungsgesetzes)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21585
Klimaschutzziele; Klimaschutzinstrumente; Klimaanpassung; Monitoring, Berichte, Klimabeirat
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/23772
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/23711
Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/23258
Unterstützung kleiner und mittlerer Metzgereien beim Erwerb von Geräten für die Schlachtung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/23239
unabhängige Untersuchung; Bericht; Forschungsprojekte zum Ultrafeinstaub an Flughäfen; Aufnahme eines Monitoringprogramms in die Luftqualitätsrichtlinie; Einführung belastbarer Grenzwerte
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23106
Maßnahmen zum Erhalt der Biodiversität, u. a. Arten- und Biotopschutz, Berücksichtigung in der Landesplanung, Verbot von Pestiziden in Schutzgebieten, Regelungen zu Lichtverschmutzung, Alleen, Gewässerrandstreifen, Beschneiungsanlagen und zum Besatz von Gewässern, Konkretisierung der Aufgaben des Landesamts für Umwelt, Waldbiotopkartierung, Biotopschutzwald als neue Schutzkategorie, Förderung der ökologischen Landwirtschaft; Änderung des Naturschutzgesetzes (Art. 1, 3, 4, 11, 20, 23, 46, 57, neue Art. 11a, 11b, 16a), des Wassergesetzes (Art. 21, 35), des Waldgesetzes (Art. 8, neuer Art. 12b), des Fischereigesetzes (Art. 1), des Landesplanungsgesetzes (Art. 6) und des Agrarwirtschaftsgesetzes (Art. 1, 7)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/23293
Abschaffung der Elterngebühren für Kindertageseinrichtungen und Tagespflegepersonen; Verbesserung der Personal- und Betreuungssituation; Finanzierung bedarfsgerechter Öffnungszeiten; Anpassung des Basiswerts
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/23234
Erleichterung der Integration von Kindern mit Fluchthintergrund; Änderung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes; Prüfung einer höheren Beteiligung des Freistaats an den Personalkosten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/22725
Unterstützung des Modellversuchs OptiPrax
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/22372
Statistik; Ausbau des Angebots an Fachstellen zur Verhinderung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit; Schaffung bezahlbaren Wohnraums
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
