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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18335
keine Festlegung in der Zuständigkeitsverordnung, entsprechende Änderung von § 10
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18337
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport über den Ausbau intelligenter Überwachungssysteme
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/18473
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/17725
Änderung der Art. 9, 52, und 123 des Erziehungs- und Unterrichtswesengesetzes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18493
Antrag SPD
Verurteilung der Weigerung von Kuwai Airways, israelische Staatsbürger zu befördern; Maßnahmen auf Bundes- und EU-Ebene; ggf. Einleitung rechtlicher Schritte
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17173
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18900
Übergangsregelungen und Bestandsschutz, Präzisierung des Begriffs "Geduldete mit guter Bleibeperspektive", Betreuungsschlüssel, Beibehaltung der Beratung und Betreuung in Erstaufnahmeeinrichtungen und Transitzentren, Beratung zu Rechts- und Verfahrensfragen, Finanzierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18899
Berücksichtigung der Ergebnisse des Fachgesprächs "Reform der Asylsozial- und Migrationsberatung": u. a. flächendeckendes Angebot, Bedeutung der Freien Wohlfahrtspflege, Berücksichtigung von Assistenz- und Kinderbetreuungskräften, Betreuungsschlüssel, Beratungsbedarf in den ersten Jahren nach der Einreise, Erhöhung der maximalen Förderung, Erhöhung der Pauschale für Koordinierungs- und Verwaltungskräfte, Definition der Qualifikation der Beratungskräfte
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18271
Vorlage eines Konzepts
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/15853
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integrations
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/15852
außerdem: mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/15822
u. a. Konzept zur Bekämpfung regional wachsender Armutsgefährdung; mündlicher und schriftlicher Bericht
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Prüfung der Rechtmäßigkeit der Speicherung, Bericht; Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse in der Expertengruppe der Bund-Länder-Kommission
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/19237
Behandlung kaufbarer Inhalte ("loot boxes" u. ä.) als jugendgefährdend; entsprechende Änderung des Jugendschutzgesetzes und der Vorgaben der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle sowie der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16643
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16642
Aktions- und Förderprogramme: Verbindung von Siedlungs- und Grünflächen, Dach-, Hof- und Fassadenbegrünungen, Straßenbegrünung, Eintsiegelung von Hofflächen, bürgerschaftliches Engagement
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16641
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16638
stärkere Berücksichtigung bei Stellenbesetzungen des Freistaats; Bereitstellung von Plätzen für die Bundesprogramme zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit; Bündnis mit Vertretern von Wirtschaft, Kommunen, Arbeitsverwaltung, Gewerkschaften, Wohlfahrtspflege und Beschäftigungsträgern; Verbesserung der Rahmenbedingungen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16637
Gesetzentwurf für ein Wohnraumaufsichtsgesetz
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