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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Schriftliche Anfrage fraktionslos
Bericht der Präsidentin/des Präsidenten oder eines Gremiums des Landtags Landtag
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag FREIE WÄHLER
Zusammensetzung der Kuratoriums; Aufgaben und Gremien der Stiftung
Wiedereinführung des Verfütterungsverbotsgesetzes
regionale Schulentwicklungsprogramme zum Erhalt kleiner Grundschulen; attraktivere Rahmenbedingungen, z. B. durch Doppelzählung jahrgangskombinierter Klassen; Unterstützung von Mittelschulen im ländlichen Raum
Prüfung
Prüfung der Überführung in staatliche Trägerschaft; Bericht im zuständigen Ausschuss
Prüfung einer Entlastung der Kommunen bei der Dezentralisierung der Hochschullandschaft
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17830
u. a. Dank an die beim G20-Gipfel in Hamburg eingesetzten Polizisten und Rettungskräfte; Prävention gegen Radikalisierung und Gewalt; verbesserte Zusammenarbeit von Sicherheits- und Polizeibehörden; zusätzliche Planstellen, verbesserte Polizeiausstattung; uneingeschränkte Gewährleistung des Versammlungsfreiheitsgrundrechts
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17829
Verurteilung der Gewalt beim G20-Gipfel in Hamburg; Dank an die eingesetzten Polizisten; Würdigung der friedlichen Demonstrationen; Verfolgung von Straf- und Gewalttätern; mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17812
außerdem: Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17834
u. a. Prüfung einer Meisterpflicht für einige Gewerke bei einer Reform der Handwerksordnung; Kostenfreiheit von Techniker- und Meisterkursen, Umbau der Berufsschulen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17811
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17832
Bericht in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Staatshaushalt und Finanzfragen sowie für Wissenschaft und Kunst
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.