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Anfragen zum Plenum SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anfragen zum Plenum AfD
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag AfD
Entzug der Gemeinnützigkeit
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Aussetzung bzw. Streichung der EU-GLÖZ-Standards (Standards für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand von Flächen); Entlastung der Landwirtschaft, v.a. der Kleinbauern
Aufhebung eines Grundrechts: Art. 16a Grundgesetz (GG) einschließlich der zugehörigen EU-Normen
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
keine Förderung von Beschneiungsanlagen
schriftlicher Bericht im Landtag und Aussprache im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Konsequenzen aus dem Freispruch; Gutachten des Rechtsmediziners; Austausch der Bezugstat; Urteil im zweiten Verfahren; Begründetheit des Wiederaufnahmeverfahren; Berichte der Staatsanwaltschaft; Haftentschädigung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.