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Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14284
Stellenhebungen; Änderung von Art. 6i HG 2017/2018
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14286
Abschaffung der Wiederbesetzungssperre (Änderung von Art. 6 HG 2017/2018); Abschaffung des pauschalen Stellenabbaus (Aufhebung von Art. 6b HG 2017/2018); Aufhebung der Ermächtigung zur Durchfinanzierungserklärung für den zweiten S-Bahn-Tunnel in München (Änderung von Art. 8 HG 2017/2018); Verzicht auf verschiedene Höherbesoldungen sowie auf die Planstelle für den Direktor des Landesamts für Schule (Änderung der Anlage 1 des Besoldungsgesetzes); höhere Zuführungen an den Pensionsfonds (neuer Art. 10); Aufhebung des Landeserziehungsgeldgesetzes (neuer Art. 11); Aufhebung des Betreuungsgeldgesetzes (neuer Art. 12); Änderung von Art. 23 des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes: Beitragsentlastung im ersten Kindergartenjahr (neuer Art. 13); Wasserentnahmeentgeltsgesetz (neuer Art. 14); Kiesabgabegesetz (neuer Art. [15] HG 2017/2018)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14275
Erhöhung des Kommunalanteils am Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14277
Erhöhung des Kommunalanteils am allgemeinen Steuerverbund (Änderung von Art. 1); Förderung kommunaler Schwimmbäder (Änderung von Art. 10); Aufhebung des Vorabzugs aus den Verbundmitteln (Aufhebung von Art. 13f FAG)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/14276
Erhöhung der Finanzhilfen nach dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14239
Erhöhung der Ansätze von Kap. 13 20 Tit. 919 61 (Zuführungen an den Pensionsfonds) und Kap. 13 60 Tit. 325 52 (Tilgungen am Kreditmarkt)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14014
Erhöhung der Ansätze
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13981
Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13982
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13984
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13983
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13980
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels zur Bereitstellung von Verstärkungsmitteln
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13985
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13986
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13987
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels für Zuweisungen an Gemeinden
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14230
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14009
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14235
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/14010
Streichung der Mittel zur Verstärkung von Investitionsmaßnahmen
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14228
Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe; Übertragbarkeit der Mittel
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