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Schriftliche Anfrage SPD
Erleichterungen für die Durchführung von Brauchtums- und Vereinsfesten; Anhörung von Verbänden bzw. Institutionen und Behörden; Erfahrungen mit der Genehmigungsfreiheit für den Transport von Maibäumen; Ehrenamtslotsen
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Zahl der freiwilligen Ausreisen insgesamt und in sichere Herkunftsländer; Wiedereinreise durch Arbeitsmigration; Arbeitserlaubnisse für abgelehnte und ausgereiste Asylbewerber und Asylbewerberinnen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/12806
u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Kreditermächtigungen, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 27, 34 Abs. 1, Anlagen 1, 4)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13374
Erhöhung der Ansätze zur Schaffung zusätzlicher Stellen; Stellenbesetzung; Anpassung des Stellenplans
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13375
Erhöhung der Ansätze zur Schaffung zusätzlicher Stellen; Anpassung des Stellenplans
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/13589
Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2017; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/13590
Erhöhung der Ansätze von Kap. 05 12 und Kap. 05 15 Tit. 428 11 (Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer); Vermindung der Ansätze von Kap. 05 03 Tit. 633 06 (Gastschulbeiträge für die Beschulung von Asylbewerberkindern) und Kap. 05 04 Tit. 684 68 (Erstattung von Personal- und Reisekosten an Träger privater Schulen); weitere Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 03 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen); Anpassung des Stellenplans
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13532
Erhöhung der Ansätze zur Schaffung zusätzlicher Stellen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13521
Erhöhung der Ansätze
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13458
Erhöhung der Mittel
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