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Schriftliche Anfrage SPD
Erleichterungen für die Durchführung von Brauchtums- und Vereinsfesten; Anhörung von Verbänden bzw. Institutionen und Behörden; Erfahrungen mit der Genehmigungsfreiheit für den Transport von Maibäumen; Ehrenamtslotsen
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Zahl der freiwilligen Ausreisen insgesamt und in sichere Herkunftsländer; Wiedereinreise durch Arbeitsmigration; Arbeitserlaubnisse für abgelehnte und ausgereiste Asylbewerber und Asylbewerberinnen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/12806
u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Kreditermächtigungen, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 27, 34 Abs. 1, Anlagen 1, 4)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13458
Erhöhung der Mittel
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13459
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13460
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13469
Erhöhung der Ansätze zur Schaffung zusätzlicher Planstellen im Stellenplan
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13470
Erhöhung der Mittel zur Schaffung zusätzlicher Stellen im Stellenplan
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13471
ERhöhung der Ansätze zur Schaffung zusätzlicher Planstellen im Stellenplan
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13472
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