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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schutz vor Folgen des Skitourismus; Änderung von Art. 35 des Wassergesetzes in Bezug auf Beschneiungsanlagen: Verpflichtung zum Rückbau nach dauerhafter Aufgabe, Rückstellungen, Befristung der Genehmigung, Verbot in Naturschutzgebieten, Umweltverträglichkeitsprüfungen; Nachkartierung von Biotopen; Fortschreibung der landschaftsökologischen Skipistenuntersuchung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Zustimmung des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen vor Vertragsabschluss
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Radschnellverbindungen als eigenständige straßenrechtliche Straßenkategorie; Gleichstellung mit Staatsstraßen Zuweisung der Straßenbaulast an den Freistaat
Ausarbeitung neuer Ausführungsbestimmungen und Vollzugshinweise
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Zuschuss für Musikschulen
insbesondere: Unterrichtsausfall aufgrund technischer Defekte
u. a. bezüglich der Skigebiete um Bayrischzell und Oberstaufen
u. a. Aufmarsch in Obergünzburg, Beobachtung rechts- und linksextremistischer Gruppen durch den Verfassungsschutz
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.