Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 17/119 PL vom 12.12.2017

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18586

Sturmholz liegen lassen - Potenziale für Naturschutz im Privatwald nutzen

Entschädigung für das Nichtaufarbeiten von Windwürfen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/119 PL vom 12.12.2017

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/18654

Unterschiedliche Behandlung von Sturmschäden - Entschädigungsleistungen bei Unwetter

Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/118 PL vom 07.12.2017

2. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 17/17859

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Staatsvertrag über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur Qualitätssicherung in Studium und Lehre an deutschen Hochschulen (Studienakkreditierungsstaatsvertag)

Qualitätssicherung; Grundlagen und Maßstäbe; Verfahren; Studienakkreditierungsverordnung; Stiftung Akkreditierungsrat; Stiftungsvermögen, Gebühren; Satzung; Geschäftsordnung; Organe der Stiftung; Akkreditierungsrat; Vorstand; Stiftungsrat; Geschäftsstelle der Stiftung; Wirtschaftsführung, Rechnungslegung; Aufsicht; Evaluation; Übergangsvorschriften; Berufsakademien; Kirchenverträge; Schlussvorschriften

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/118 PL vom 07.12.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18721

Neues neunjähriges Gymnasium mit Inhalten füllen!

pädagogisch-dikaktisches Gesamtkonzept: Leistungskurse, Stärkung der Werte- und Demokratieerziehung, Stärkung der MINT-Fächer und neuer Lernformen, Stärkung von Berufsorientierungsangeboten, verpflichtende Praktika, Ausbau der digitalen Bildung, Service Learning, Kooperation mit Einrichtungen und Unternehmen u. a.

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/118 PL vom 07.12.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19496

Keine Abschiebung in Krieg und Verfolgung - Abschiebestopp nach Syrien verlängern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/118 PL vom 07.12.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19516

Verkehrswende: Öffentlichen Verkehr im Großraum München zügig ausbauen - Investitionen in die Schiene in ganz Bayern verdoppeln!

Umsetzung von Maßnahmen aus dem Sofortprogramm für den Bahnknoten München; Prüfung eines mehrgleisigen Ausbaus des Münchener S-Bahn-Netzes; Planung für einen S-Bahn-tauglichen Ausbau des Nordrings; Elektrifizierung der bestehenden Schienenstrecken in die Alpenlandkreise; Ausweitung der Regionalisierungsmittel des Bundes

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/118 PL vom 07.12.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/19517

Verbesserung des ÖPNV im Großraum München jetzt!

Weiterentwicklung des S-Bahn-Systems, insbesondere Ertüchtigung und Ausbau der Außenäste sowie Modernisierung des Fuhrparks, Taktverbesserungen, Verbesserung der Querungssituation am Ostbahnhof

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/118 PL vom 07.12.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18271

Zusammenlegung von Asylsozialberatung und Migrationsberatung nicht im Schnellschussverfahren umsetzen

Vorlage eines Konzepts

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/118 PL vom 07.12.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18469

Arbeits- und Ausbildungsverbote aufheben

für Geduldete, Geflüchtete im Asylverfahren, für nicht in Afghanistan geborene Afghanen auch, wenn die Identitätsaufklärung mehrere Monate in Anspruch nimmt

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/118 PL vom 07.12.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18270

Sonderweg bei der Erbschaftsteuer beenden

einheitlicher Steuervollzug in ganz Deutschland; keine Privilegierung großer Vermögen; keine Regionalisierung der Erbschaftsteuer

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/118 PL vom 07.12.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19492

Schwangeren den Zugang zu sachlichen Informationen über Möglichkeiten zum Schwangerschaftsabbruch ermöglichen!

Streichung des § 219a Strafgesetzbuch

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/118 PL vom 07.12.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19490

Qualität in bayerischen Kitas sicherstellen - staatliche Förderung anheben!

Anpassung des Basiswerts an die tatsächlichen Kosten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/118 PL vom 07.12.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18251

Rechtssicherheit bei der Erhebung der Erbschaftsteuer wiederherstellen

Anwendung der Ländererlasse

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/118 PL vom 07.12.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19497

Verbindungen des NSU zu Unterstützern in Nürnberg

Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/118 PL vom 07.12.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/19514

Kita-Qualität verbessern: Sockelfinanzierung für Kindertageseinrichtungen einführen und Erzieherberuf aufwerten!

u. a. Prüfung von Maßnahmen zur Erhöhung der Attraktivität des Erzieherberufs für Berufsanfänger und Quereinsteiger

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/118 PL vom 07.12.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/19498

Schließung oder Umwidmung von dezentralen Unterkünften unter Berücksichtigung der regionalen Situation

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/118 PL vom 07.12.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/19493

Deutliche Verbesserung des ÖPNV im Großraum München

Betriebskonzept nach der Inbetriebnahme der 2. S-Bahn-Stammstrecke: unverzügliche Umsetzung der Verbesserungen, Taktverbesserung, Berücksichtigung der Eignung von Zügen für die 2. Stammstrecke bei der Ausschreibung für die Regional-S-Bahnen, Flughafen Express, Ausweitung des Angebots auf weitere Ziele, Taktverdichtung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/118 PL vom 07.12.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19515

Mehr Investitionen in die frühkindliche Bildung - Kitaplätze ausbauen, Qualität der Betreuung verbessern

Investitionsprogramm zum Ausbau der Betreuungsplätze; Fortsetzung des Förderprogramms für Kitas mit langen Öffnungszeiten; zweckgebundene Verwendung der durch den Wegfall des Betreuungsgeldes frei gewordenen Bundesmittel; Mindestanstellungsschlüssel; Erhöhung des Gewichtungsfaktors; bessere Freistellungsmöglichkeiten für Leitungsaufgaben; feste Verfügungszeiten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/118 PL vom 07.12.2017

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/19491

Regionale Energiewende statt Landzerstörung: SuedLink / SuedOstLink stoppen!

Beratungsverlauf

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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