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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18250
Unterstützung der Bundesratsinitiative der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18251
Anwendung der Ländererlasse
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19264
Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/8086
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19236
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19242
Regelung durch die Schulen; Unterstützung der Schulen bei der Anschaffung eines Gerätepools
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/19241
Aufwandsentschädigung für Jagdhunde; Verstärkung von Drückjagden; Aufhebung der Jagdruhe; Übernahme der Kosten für die Trichinenbeschau; Informationskampagnen; ordnungsgemäße Entsorgung von Speiseresten auf Rastplätzen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/19235
keine Verpflichtung zur Ausdehnung der Lkw-Maut auf leichtere und mittelschwere Fahrzeuge
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19240
u. a. Reform des Ehegattensplittings zugunsten eines Familiensplittings, Aufhebung der Anrechnung von Kindergeld auf Hartz-IV-Leistungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/19237
Behandlung kaufbarer Inhalte ("loot boxes" u. ä.) als jugendgefährdend; entsprechende Änderung des Jugendschutzgesetzes und der Vorgaben der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle sowie der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19238
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/19239
Ablehnung des Verbots von Vertragsschlüssen kuwaitischer Dienstleister mit israelischen Staatsbürgern; ggf. Prüfung von Möglichkeiten, kuwaitischen Unternehmen die Erbringung von Dienstleistungen in Deutschland zu untersagen
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/17532
Weitergabe der gesamten Bundesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung an die Kommunen, Berechnungsverfahren für die interkommunale Umverteilung; Durchführung des Erstattungsverfahrens gemäß Bundesteilhabegesetz; Änderung des Ausführungsgesetzes für die Sozialgesetze (Art. 3, 5, 64, 81a , 88, 118), der Ausführungsverordnung für die Sozialgesetze (§§ 5, 8, 15, 22, 98, 99, 120, 123, 135, Aufhebung der §§ 40d und 124), Aufhebung von § 28 der Kinderbildungsverordnung
1. Lesung zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER DRS 17/19093
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Änderung von Art. 5, 13, Aufhebung von Art. 5b KAG); Kompensation über den Kommunalanteil am Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund (Änderung von Art. 13, neuer Art. 13i FAG)
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/19165
Integration der Regelungen zum Entschädigungsaufwand aus der Denkmalschutz-Entschädigungsfondsverordnung in Art. 21 BayDSchG; Außerkrafttreten der DSchEV
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18098
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/18447
Konzept zur Ausgestaltung der Stiftung; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18190
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie über mögliche Forderungen beim Autobahnprojekt Augsburg-Ulm
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