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Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/22592
Änderung von Art. 33 BayPsychKHG
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/22593
Änderung der Artikel 8, 21, 23, 24, 26 und 29 BayPsychKHG sowie von Art. 9 Abs. des Maßregelvollzugsgesetzes
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/22594
Änderung der Art. 1, 5, 7, 19, 27 BayPsychKHG
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/22585
Änderung von Art. 6 Abs. 1 BayPsychKHG
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/22586
Änderung von Art. 5 Abs. 1 S. 1 BayPsychKHG
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/22587
Änderung von Art. 5 Abs. 2 S. 1 BayPsychKHG
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/22595
Änderung von Art. 2 S. 3 BayPsychKHG
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/22596
Zustimmung zu den Regelung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes, insbesondere in Bezug auf Krisendienste, Präventionsstellen und die Modernisierung des Unterbringungsrechts; Forderung weiterer Maßnahmen bei der Umsetzung des Gesetzes: unabhängige Beschwerdestellen, Mitwirkung der Selbsthilfe, Schulung der Polizei, barrierefreier Zugang zu Krisendiensten, Sicherstellung und Weiterentwicklung sozialpsychiatrischer Dienste, Evaluation bezüglich der Unterbringung in anderen Einrichtungen und der besonderen Bedarfe von Kindern und Jugendlichen, Bericht
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/22902
Inkrafttreten der Änderung des Richter- und Staatsanwaltsgesetzes
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/23045
Vollzug der Zurückweisungs- und Abschiebungshaft sowie des Ausreisgewahrsams in speziellen Hafteinrichtungen; Einfügung eines neuen Art. 2a in das Ausführungsgesetz-Aufenthaltsgesetz, redaktionelle Änderung von Art. 2
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/22384
Beteiligung am Konsulationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/20765
Erweiterung der Beratungs- und Integrationsrichtlinie; Bericht
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20830
Gleichbehandlung von Flüchtlingen bei der Arbeitsvermittlung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20929
Qualitätsstandards; Verankerung der Jugendbeteiligung im Ausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch, im Landesplanungsgesetz, in der Landkreis- und Gemeindeordnung, im Landesentwicklungsplan und in der Nachhaltigkeitsstrategie; Jugendbeauftragte; Stimmrecht bei Bürgerentscheiden; Modellprojekte auf kommunaler Ebene
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20932
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20933
Förderkonzept; Integrationsstrategie, u. a. Ausstattung der Jugendringe, Absicherung des Fachprogramms Integraton
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21155
Konzept zur energetischen Sanierung und Unterhaltung von Schwimmbädern; Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung; Schwimmen als Leistungsnachweis im Schulzeugnis; ausreichendes Lehrpersonal; Fortbildung von Förderlehrern; Kooperation mit Wasserrettungsorganisationen; Konzept für Ferienschwimmkurse; Konzept für Schwimmunterricht im Vorschulbereich; Runde Tische; Sensibilisierung der Eltern
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/21211
schriftlicher Bericht
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20928
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/21978
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
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