Treffer 461 - 480 von 9626
2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21325
Neufassung von Art. 21 BayWG
Beratungsverlauf
2. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/21033
Tariftreueerklärungen im Geltungsbereich des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes sowie im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs; Erklärung zur Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns; Nachweispflicht; Kontrolle; Sanktionen
2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20951
Nahverkehrspläne; Verkehrsverbünde; Seilbahnen und Personenfähren; Förderung von Streckenreaktivierungen; alternative Bedienungsformen; Tourismus; Regiobusse; Fahrgastinformation; Fahrgastbeiräte; Barrierefreiheit; Landestarif; Änderung der Art. 1, 2, 4, 5, 7, 8, 12, 13, 15, 29 BayÖPNVG
Personelles Landtag
2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21324
Änderung von Art. 3, 5 BaySchFG
2. Lesung zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER DRS 17/21256
Änderung von Art. 1 BayEUG
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/22596
Zustimmung zu den Regelung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes, insbesondere in Bezug auf Krisendienste, Präventionsstellen und die Modernisierung des Unterbringungsrechts; Forderung weiterer Maßnahmen bei der Umsetzung des Gesetzes: unabhängige Beschwerdestellen, Mitwirkung der Selbsthilfe, Schulung der Polizei, barrierefreier Zugang zu Krisendiensten, Sicherstellung und Weiterentwicklung sozialpsychiatrischer Dienste, Evaluation bezüglich der Unterbringung in anderen Einrichtungen und der besonderen Bedarfe von Kindern und Jugendlichen, Bericht
2. Lesung zu Gesetzentwurf CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22597
Förderung der Erwachsenenbildung; Landesbeirat für Erwachsenenbildung; Berichte, Statistik, Verordnungsermächtigung; Außerkrafttreten des Erwachsenenbildungs-Förderungsgesetzes
Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22495
Beratungsphase zu Antrag CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22966
Begründung der Gesetzesnovelle; Bereitstellung von Haushaltsmitteln; transparente Mittelverwendung
Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/22384
Beteiligung am Konsulationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/20765
Erweiterung der Beratungs- und Integrationsrichtlinie; Bericht
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20830
Gleichbehandlung von Flüchtlingen bei der Arbeitsvermittlung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20929
Qualitätsstandards; Verankerung der Jugendbeteiligung im Ausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch, im Landesplanungsgesetz, in der Landkreis- und Gemeindeordnung, im Landesentwicklungsplan und in der Nachhaltigkeitsstrategie; Jugendbeauftragte; Stimmrecht bei Bürgerentscheiden; Modellprojekte auf kommunaler Ebene
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20932
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20933
Förderkonzept; Integrationsstrategie, u. a. Ausstattung der Jugendringe, Absicherung des Fachprogramms Integraton
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20931
Verankerung in den Lehrplänen; Partizipationsmöglichkeiten für Schüler; Ausbau der außerschulischen Bildung; verbesserte Ausstattung der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit; Ausbau des Jugendaustauschs; Förderung von Projekten gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sowie der "Bündnisse für Demokratie und Toleranz"
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20930
entsprechende Änderung des Landeswahlgesetzes, des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes sowie des Bezirkswahlgesetzes; Teilnahmerecht an Volks- und Bürgerentscheiden; Mitsprache- und Antragsrecht bei Einwohner- und Bürgerversammlungen, entsprechende Änderung der Gemeinde- und Landkreisordnung sowie der Geschäftsordnungen der Kommunen und Kreise
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21155
Konzept zur energetischen Sanierung und Unterhaltung von Schwimmbädern; Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung; Schwimmen als Leistungsnachweis im Schulzeugnis; ausreichendes Lehrpersonal; Fortbildung von Förderlehrern; Kooperation mit Wasserrettungsorganisationen; Konzept für Ferienschwimmkurse; Konzept für Schwimmunterricht im Vorschulbereich; Runde Tische; Sensibilisierung der Eltern
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/21211
schriftlicher Bericht
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.