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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/10509
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/10510
u. a. konzertierte Aktion "Industriearbeitsplätze für Bayern"
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/10511
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/10527
Bekenntnis gegen Rassismus und Extremismus; Schutz von Gewaltopfern; Bericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/9722
keine unverhältnismäßigen Sanktionen im Rahmen des Frühwarnsystems bei Cross Compliance; nationale Umsetzung der GAP-Reform; keine Ausweitung der ökologischen Vorrangflächen; Vereinfachungen; Erhalt der Direktzahlungen, Ablehnung eines Umweltfonds; u. a.
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9723
insbesondere keine Ausnahme für Flüchtlinge
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/9229
u. a. Berücksichtigung der Integrationsleistungen der Asylbewerber bei Aufenthaltsfragen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/9399
u. a. Reduzierung außerbayerischer Einsätze, Abgeltung von Überstunden, schnelle Besetzung neugeschaffener Stellen, Etatisierung aller zusätzlichen Ausbildungsseminare, Prüfung des Einsatzes von Polizeischülern, Entlastung durch die Bundespolizei
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/9720
Fahrerlaubnis für Pkw: Verzicht auf zusätzliche Auflagen für ältere Menschen; Bericht über die Umsetzung der EU-Führerscheinrichtlinie
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/9721
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/9400
Entlastung der Bereitschaftspolizei; Abbau von Überstunden; Aufgabenkritik; Einstellung zusätzlicher Tarifbeschäftigter; Entkriminalisierung von Bagatelldelikten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/9376
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9377
Entlastung von polizeifremden Aufgaben; Einstellung zusätzlicher Tarifbeschäftigter; Förderung der Verkehrsüberwachung durch Kommunen; Halterhaftung für Verkehrsordnungswidrigkeiten; Überprüfung von Objekt- und Personenschutzeinsätzen; Reduzierung außerbayerischer Einsätze; Abgeltung von Überstunden
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/9697
Stellungnahme des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/9535
Stellungnahme des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzen
Aktuelle Stunde FREIE WÄHLER
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/5098
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/6082
Gespräche über eine verstärkte Förderung; Bericht
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.