Drucksachen und Protokolle


Treffer 5621 - 5640 von 9626

Plenarprotokoll Nr. 17/68 PL vom 16.03.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/10509

Höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten im Bereich Asyl

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/68 PL vom 16.03.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/10510

Stellenabbau bei Siemens in Bayern stoppen - keine weitere De-Industrialisierung des Wirtschaftsstandorts Bayern

u. a. konzertierte Aktion "Industriearbeitsplätze für Bayern"

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/68 PL vom 16.03.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/10527

Null-Toleranz gegen Rassismus und Extremismus

Bekenntnis gegen Rassismus und Extremismus; Schutz von Gewaltopfern; Bericht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/67 PL vom 08.03.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/9722

Gemeinsame Agrarpolitik der Europäischen Union (GAP) - Unverhältnismäßige Belastungen der Landwirte verhindern

keine unverhältnismäßigen Sanktionen im Rahmen des Frühwarnsystems bei Cross Compliance; nationale Umsetzung der GAP-Reform; keine Ausweitung der ökologischen Vorrangflächen; Vereinfachungen; Erhalt der Direktzahlungen, Ablehnung eines Umweltfonds; u. a.

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/67 PL vom 08.03.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9723

Keine Aufweichung des Mindestlohns!

insbesondere keine Ausnahme für Flüchtlinge

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/67 PL vom 08.03.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/9229

Verschlechterte Sicherheitslage in Afghanistan bei Abschiebungen und Verfahrensprüfungen berücksichtigen

u. a. Berücksichtigung der Integrationsleistungen der Asylbewerber bei Aufenthaltsfragen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/67 PL vom 08.03.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/9399

Polizei am Limit - Bayerische Polizeibeamte schnellstmöglich entlasten

u. a. Reduzierung außerbayerischer Einsätze, Abgeltung von Überstunden, schnelle Besetzung neugeschaffener Stellen, Etatisierung aller zusätzlichen Ausbildungsseminare, Prüfung des Einsatzes von Polizeischülern, Entlastung durch die Bundespolizei

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/67 PL vom 08.03.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/9720

Keine Altersdiskriminierung im Straßenverkehrsrecht

Fahrerlaubnis für Pkw: Verzicht auf zusätzliche Auflagen für ältere Menschen; Bericht über die Umsetzung der EU-Führerscheinrichtlinie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/67 PL vom 08.03.2016

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/9377

Polizei an der Schmerzgrenze - Sofortmaßnahmen zur Entlastung ergreifen

Entlastung von polizeifremden Aufgaben; Einstellung zusätzlicher Tarifbeschäftigter; Förderung der Verkehrsüberwachung durch Kommunen; Halterhaftung für Verkehrsordnungswidrigkeiten; Überprüfung von Objekt- und Personenschutzeinsätzen; Reduzierung außerbayerischer Einsätze; Abgeltung von Überstunden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/67 PL vom 08.03.2016

Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/9697

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
Den Binnenmarkt weiter ausbauen - mehr Chancen für die Menschen und die Unternehmen
COM (2015) 550 final
BR-Drs. 509/15

Stellungnahme des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/67 PL vom 08.03.2016

Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/9535

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und die Europäische Zentralbank:
Schritte zur Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion
COM (2015) 600 final
BR-Drs. 502/15

Stellungnahme des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/67 PL vom 08.03.2016

Aktuelle Stunde FREIE WÄHLER

Aktuelle Stunde: Agrarmarktkrise: Bauernhöfe retten!

Beratungsverlauf

Schlagworte: Agrarmarkt
AGCO GmbH , Agrarpolitik , Agrarsubvention , Aktuelle Stunde , ALDI Süd ,

Plenarprotokoll Nr. 17/67 PL vom 08.03.2016

Personelles Landtag

Geburtstagswünsche für den Abgeordneten Karl Freller

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 17/67 PL vom 08.03.2016

Personelles Landtag

Nachruf auf den ehemaligen Abgeordneten Walter Zeißner

Beratungsverlauf

Treffer 5621 - 5640 von 9626

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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  • + Oberfranken (1088)
  • + Oberpfalz (762)
  • + Schwaben (1354)
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