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Beratungsphase zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8848
Verpflichtungsermächtigung; Erläuterung: Verlängerung auslaufender Arbeitsverträge
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/8791
Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/8792
Erhöhung des Ansatzes
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8979
Kürzung des Ansatzes von Kap. 13 10 Tit. 883 01 (Zuweisungen für Maßnahmen gemäß Art. 13f FAG), Streichung der Verpflichtungsermächtigungen; Erhöhung des Ansatzes von Kap. 13 10 Tit. 883 03 (Zuweisungen an Gemeinden gemäß Art. 13a, 13b und 13c FAG) zur Abfinanzierung der Verpflichtungsermächtigungen
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8980
Kürzung des Ansatzes von Kap. 13 10 Tit. 883 08 (Zuweisungen an Landkreise und Gemeinden für den kommunalen Straßenbau nach dem Entflechtungsgesetz); Erhöhung des Ansatzes von Tit. 883 09 (Zuweisugen für den öffentlichen Personennahverkehr nach dem Entflechtungsgesetz)
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8981
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels sowie einer Verpflichtungsermächtigung
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8982
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/8798
Erhöhung der Mittel zur Finanzierung zusätzlicher Planstellen für Ärzte; Änderung des Haushaltsgesetzes
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/8799
Erhöhung der Mittel
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8995
Aufhebung der Wiederbesetzungssperre, Änderung von Stellenplänen (Änderung von Art. 6 HG 2015/2016); Aufhebung des pauschalen Stelleneinzugs (Aufhebung von Art. 6b HG 2015/2016; Änderung des Blindengeldgesetzes: Einführung eines Blindengelds für hochgradig Sehbehinderte (Art. 1, 2); Aufhebung des Landeserziehungsgeldgesetzes; erhöhte Zuführung in den Pensionsfonds (Änderung von Art. 6 Versorgungsrücklagengesetz); Einführung einer Abgabe auf die Entnahme von Kiesen und Sanden (Kiesabgabegesetz); Erhöhung des Arbeitsentgelts für Strafgefangene (Änderung von Art. 46 Strafvollzugsgesetz)
Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8994
Erhöhung des Kommunalanteils am allgemeinen Steuerverbund (Änderung von Art. 1), Steuerkraftermittlung (Änderung von Art. 4 Abs. 2 Nr. 3), Aufhebung des Vorabzugs aus den Verbundmitteln (Aufhebung von Art. 13f FAG)
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/8993
Änderung von Art. 6 des Haushaltsgesetzes 2015/2016: Aufhebung der Wiederbesetzungssperre, Schaffung zusätzlicher Planstellen in verschiedenen Bereichen (Gerichte und Staatsanwaltschaften, Energieberatung, Gesundheitsämter, Hygienekontrolle, Landespolizei, Rechtspflege, Bewährungshilfe, Justizvollzug, Schulen, Finanzämter, Landesamt für Finanzen, Landwirtschaftsschulen, Spezialeinheit Lebensmittelsicherheit), redaktionelle Änderungen; Änderung von § 1 Nr. 2 Buchst. d des 2. Nachtragshaushaltsgesetzes 2014: Streichung von kw-Vermerken bei Planstellen der Wasserwirtschaftsämter
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/9094
neue Professuren, zusätzliche Planstellen für wissenschaftliches Personal; Änderung von Art. 6 HG 2015/2016
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/8864
Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung für Investitionsmaßnahmen)
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/8865
Erhöhung der Zuschüsse; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung für Investitionsmaßnahmen)
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/8796
Erhöhung des Ansatzes zur flächendeckenden Datenerhebung über Suchtmittelgewohnheiten von Jugendlichen
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/8797
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/8866
Erhöhung des Zuschusses; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung für Investitionsmaßnahmen)
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/8867
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