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Beratungsphase zu Wahl Landtag DRS 17/6866
Herr Dr. Thomas Petri
Beratungsverlauf
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/6611
Übertragung des Tarifergebnisses vom März 2015 auf die Beamten, Richter und Versorgungsempfänger; Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 73, 94, 110, Anl. 3-10), des Beamtenversorgungsgesetzes (Art. 71, 72, 74, 118) und der Zulagenverordnung (Anl. 1)
1. Lesung zu Gesetzentwurf CSU DRS 17/6769
Erleichterter Zugang von Spitzensportlern zum Erststudium bei örtlich zulassungsbeschränkten Studiengängen, zu höheren Fachsemestern und zu postgradualen Studiengängen; Änderung von Art. 5, 6 BayHZG
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/6612
Möglichkeit der Haftungsbeschränkung im Rahmen einer Partnergesellschaft für Architekten, Innenarchitekten, Landschaftsarchitekten, Stadtplaner und Beratende Ingenieure; Pflichtmitgliedschaft der Stadtplaner in der Architektenkammer; Umsetzung der EU-Richtlinie 2013/25/EU; Änderung des Baukammerngesetzes (Art. 2, 4, 6, 8, 9, 10, 11, 12, 15, 19, 20, 22, 26, 27, 32, 34) und des Versorgungswesengesetzes (Art. 12, 35, 39, 56, Aufhebung des Sechsten Teils)
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3203
Fallpauschalen
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/4463
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/3694
u. a. Bericht
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/3692
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/3712
zusätzliche Lehrer zur Bildung kleinerer Klassen und als Zweitlehrer
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/4462
Abschluss von Rahmenvereinbarungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/6842
außerdem: Aussetzung des Verfahrens zur Aufhebung der Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst"
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/6832
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/5558
Beratungsphase zu Haushaltsrechnung Staatsregierung DRS 17/3371
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/6350
schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen; Zuleitung des vorläufigen Jahresabschlusses
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/5658
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/5672
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport zu Übergriffen Rechtsextremer auf Versammlungen, u. a. in Nürnberg
Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/5426
Stellungnahme des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultus
Ausgelagertes Thema Landtag
Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 17/6614
Herr Oberbürgermeister Andreas Steppberger
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