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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/5668
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/5669
Leitlinien; keine Regionalisierung; Festhalten an den bestehenden Steuerbefreiungen und Freigrenzen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/5670
Verordnung; Prüfung: Vorziehen der Stadt München und weiterer Kommunen in Ballungszentren
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/5672
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport zu Übergriffen Rechtsextremer auf Versammlungen, u. a. in Nürnberg
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/5671
Erhöhung der Wohnraumförderung; erleichterte Absetzbarkeit von Investitionen in vermieteten Wohnraum; Erhöhung der Städtebauförderung; Förderung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus; Strukturpolitik; u. a.
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/5648
Berufsschulplätze für Flüchtlinge; Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Berufsausbildung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/5649
u. .a. Übertragung der Gesetzgebungshoheit für Freibeträge und Steuersätze auf die Länder
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/5650
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/5647
unter Beibehaltung des Handwerkerbonus
2. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 17/3254
Änderung von § 8 (Höhe des Rundfunkbeitrags) und § 14 (Umfang der Finanzausgleichsmasse)
Beratungsphase zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 17/4818
2. Lesung zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER DRS 17/4314
Gewichtung der Durchschnittsnote bei ergänzenden örtlichen Auswahlverfahren; Änderung von Art. 5, 6 BayHZG
Beratungsphase zu Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2172
Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Akteure und der Wissenschaft, ressortübergreifende Umsetzung, Förder- und Aktionsprogramm, Verzicht auf eine Extremismusklausel, Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus; Bericht
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/5565
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/4601
Bericht
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 17/4807
Bericht im zuständigen Ausschuss
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/4817
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/4699
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/4815
Prüfung
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/3211
gemeinsame Anhörung der Ausschüsse für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport sowie für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.