Treffer 1941 - 1960 von 9626
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20582
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18486
Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich; Ausbau von flexiblen Ganztagsangeboten an weiterführenden Schulen; finanzielle Förderung der Teilzeitberufsausbildung; Eindämmen von atypischen Beschäftigungsverhältnissen; Angebote der Kinderbetreuung in Rand- und Ferienzeiten; kostenfreie Gestaltung der Kinderbetreuung; Weiterentwicklung des Ehegattensplittings hin zu einem Familiensplitting
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18467
Schaffung sicherer Arbeitsbedinungen; familienfreundliche Arbeitszeitmodelle; familienunterstützende Angebote; Einführung eines Rückkehrrechts von befristeter Teilzeit ind Vollzeit; Abschaffung grundlos befristeter Arbeitsverhältnisse; Recht auf Nichterreichbarkeit; Einführung einer staatliche geförderten Familienarbeitszeit; Berufsausbildung in Teilzeit; bedarfsgerechte Infrastruktur für Kinderbetreuung und Pflege; Beratungsangebote für Familien, pflegende Angehörige und für Alleinerziehende
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/19262
intensivere Förderung; gerechtere Verteilung der Mittel der ersten Säule, Begrenzung der Zahlungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/19263
stärkere Förderung der ersten Hektare; keine Kürzung der Fördermittel
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18871
Begrenzung der Direktzahlungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18901
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/18162
Finanzierung nichtstaatlicher Gymnasien, Realschulen, Schulen des Zweiten Bildungswegs und Freier Waldorfschulen; Heimkostenzuschüsse bei Förderschulen; Lernmittelfreiheit an Förderschulen; Änderung des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 1, 3, 8-12, 16, 18-23, 25, 29, 32-34, 35-38, 40, 41, 45, 50, 57a, 60, 62, Aufhebung von Art. 26, 27, 54-56), Änderung der Ausführungsverordnung Schulfinanzierungsgesetz (§§ 7, 8), Außerkrafttreten von § 5 Abs. 3 Nr. 3 des 2. Nachtragshaushaltsgesetzes 2014 (Befristung von Art. 32 Abs. 4 BaySchFG)
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/20424
neues Ehrenzeichen; zentrale Abrechnung der Leistung der Luftrettung; Änderung des Feuerwehr- und Hilfsorganisationen-Ehrenzeichengesetzes (Art. 1-4, 6, Aufhebung von Art. 5), des Rettungsdienstgesetzes (Art. 34) und der Ausführungsverordnung zum Rettungsdienstgesetz (§§ 34-36)
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/20426
Festlegung der Zuständigkeiten für die Ausführung des Kulturgutschutzgesetzes des Bundes; Einfügung eines neuen Art. 10 ZustG
1. Lesung zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/20501
Änderung von Art. 56 Abs. 5 BayEUG
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20321
Beratungsphase zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/18836
allgemeine Bestimmungen; besondere Fälle des Richterdienstes; Vertretungen der Richter und Staatsanwälte; IT-Rat; Dienstgerichte; Evaluation, Bericht; Änderung folgender Rechtsvorschriften: Verfassungsgerichtshofgesetz (Art. 8), Gesetz über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen (Art. 25), Beamtengesetz (Art. 63, 92), Leistungslaufbahngesetz (Art. 16, 36, 70, Aufhebung von Art. 63), Disziplinargesetz (Art. 45), Ausführungsgesetz Bundesdisziplinargesetz (Art. 1), Besoldungsgesetz (Art. 58, 108), Umzugskostengesetz (Art. 4), Beamtenversorgungsgesetz (Art. 103), Personalvertretungsgesetz (Art. 84, 86a), Ausführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz und zu Verfahrensgesetzen des Bundes (Art. 50, 55, 56, neuer Achter Teil, Aufhebung von Art. 52), Ausführungsgesetz für das Sozialgerichtsgesetz (Art. 8, 9), Ausführungsgesetz zur Finanzgerichtsordnung (Art. 2), Rechnungshofgesetz (Art. 6); Außerkrafttreten des Richtergesetzes
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/18835
Anpassung an das Hochwasserschutzgesetz II des Bundes; Vorkaufsrecht; Ermächtigung zum Erlass einer Beitragssatzung durch die Gemeinden; baubegleitende Bauabnahme; Zuständigkeit für die Anerkennung von Güte- und Überwachungsgemeinschaften; redaktionelle Änderungen; Änderung des Wassergesetzes (Art. 4, 16-18, 20, 22-24, 31, 39, 42, 45-48, 51, 55, 58, 61-63, 70, 72-74, 79, Anlage 1, neuer Art. 57a, Aufhebung von Art. 52, 77, 81), des Naturschutzgesetzes (Art. 39) und der Delegationsverordnung (§§ 6, 10)
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU DRS 17/19824
Beschränkung des Vorkaufsrechts (Änderung von Art. 57a Abs. des Wassergesetzes); Aufhebung der Möglichkeit zur Herabsetzung des Kaufpreises auf den Verkehrswert eines Grundstücks (Änderung von Art. 39 des Naturschutzgesetzes)
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/19608
Änderung von Art. 46 Wassergesetz
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 17/19609
Änderung des neuen Art. 57a Wassergesetz
Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/19754
Beratungsphase zu Antrag CSU DRS 17/18580
Weiterführung des Familienpakts; Väter in der Arbeitswelt; Unterstützung regionaler Bündnisse, von Arbeitgebern und Gewerkschaften; bessere Abdeckung von Randzeiten in der Kinderbetreuung; Prüfung: einheitliche Anlaufstelle für betriebliche Kinderbetreuungsangebote, Teilzeitausbildung im öffentlichen Dienst; Förderung der Teilzeitzeitausbildung und der Familienorientierung in den Kindertagesstätten; Freistaat Bayern als familienfreundlicher Arbeitgeber
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