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Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20391
Streichen des Ansatz
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag AfD
Bundesratsinitiative
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/19930
keine Erweiterung des Familienbegriffs sowie Ausweitung des Sorgerechts auf Bundesebene
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/21080
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/20130
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/20096
Änderung der 15. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/20093
im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/19631
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20326
bei Gerichten und Staatsanwaltschaften; Reduzierung des Ansatz aus dem Budget für Rechtskunde- und Rechtsbildung für Flüchtlinge und Asylbewerber, Verwendung in Kap. 04 04 Tit. 422 01 (Bezüge der planmäßigen Beamten (Richter))
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20327
Enrfallen des Titel, Verwendung der Mittel für Kap. 04 04 Tit. 422 01 (Bezüge der planmäßigen Beamten (Richter))
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20324
Streichung der Mittel für die Büros in Kiew und in Addis Abeba; Verwendung der eingesparten Mittel zur Verringerung der Schuldenaufnahme bzw. zur Erhöhung der Tilgung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20317
Reduzierung der seit 2018 aufgebauten Stellen; Verteilung der Stelleninhaber auf Leerstellen in anderen Einzelplänen; Verwendung der eingesparten Mittel zur Verringerung der Schuldenaufnahme bzw. zur Erhöhung der Tilgung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20318
Reduzierung der neu ausgebrachten Stellen; Verteilung der Beamten auf Leerstellen in anderen Einzelplänen; Verwendung der eingesparten Mittel zur Reduzierung der Schuldenaufnahme bzw. zur Erhöhung der Tilgung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20319
Reduzierung des Ansatzes; Verwendung der eingesparten Mittel zur Verringerung der Schuldenaufnahme bzw. zur Erhöhung der Tilgung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20320
Streichung des Ansatzes; Verwendung der eingesparten Mittel zur Verringerung der Schuldenaufnahme bzw. zur Erhöhung der Tilgung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20321
Streichung des Ansatzes und der Verpflichtungsermächtigung; Verwendung der eingesparten Mittel zur Verringerung der Schuldenaufnahme bzw. zur Erhöhung der Tilgung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20322
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20323
Streichung der Mittel; Verwendung der eingesparten Mittel zur Verringerung der Schuldenaufnahme bzw. zur Erhöhung der Tilgung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20315
Reduzierung des Ansatzes; Haushaltsvermerk; Verwendung der eingesparten Mittel zur Verringerung der Schuldenaufnahme bzw. Erhöhung der Tilgung
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