Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/24678 PL vom 27.10.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/22998

Kampf gegen Corona II: Kriterien für nötige Maßnahmen im Herbst/Winter 2022 wissenschaftsbasiert festlegen

Hotspot-Regelungen; Kriterien und Indikatoren für Schutzmaßnahmen

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Drucksache Nr. 18/24677 PL vom 27.10.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/22997

Kampf gegen Corona I: Bayerische Corona-Datenlage verbessern, um Überblick über Infektionsgeschehen zu gewährleisten!

Überbelastung von Kliniken; Belegung von Personalsituation; Impfdashboard; Abwassermonitoring; Sequenzierung

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Drucksache Nr. 18/24676 PL vom 27.10.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/22684

Gleichstellung von Staatenlosen in Bayern sicherstellen

Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Zahl der staatenlosen Kinder; Einbürgerungen; Mitwirkungsbereitschaft der Antragstellenden; Identitätsfeststellung; ältere Nationalpässe; Verheimlichung von Staatsangehörigkeiten; Status von Kindern staatenloser Eltern; Mitwirkungspflichten bei der Klärung von Staatsangehörigkeiten; Aufgabenverteilung von Antragsstellern und Ausländerbehörden; Einzelfallprüfungen

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Drucksache Nr. 18/25358 WK vom 26.10.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/24523

Zukunft erfolgreicher Projekte der Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen

Bericht im Landtag; "Jüdisches Leben und kulturelles Erbe in bayerischen Museen", "Digitale Strategien", "FabulApp" und "Provenienzforschung"

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Drucksache Nr. 18/25161 LA vom 26.10.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/24522

Die Jüngsten mitnehmen - Schulbauernhofprogramm auch für Kindergärten öffnen

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Drucksache Nr. 18/24739 vom 26.10.2022

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bewährungshilfe stärken - Bayern sicherer machen

insbesondere: Verbesserung des Betreuungsschlüssels, Ausweisung ausreichender Leitungsstellen, Erhöhung der Vergütung von Praktikanten, frühere Zuordnung von Bewährungshelfern zur Verbesserung des Entlassmanagements, verstärkter Einsatz digitaler und elektronischer Arbeitsmittel

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Drucksache Nr. 18/24669 vom 26.10.2022

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grünen Wasserstoff voranbringen - Kläranlagen zu wichtigen Bausteinen im Energiesystem entwickeln

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Drucksache Nr. 18/24668 vom 26.10.2022

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sachverständigenanhörung: Eine Strategie für Bildung für nachhaltige Entwicklung für Bayern - Vom Projekt zur Struktur

im Ausschuss für Bildung und Kultus; Verankern in der Bildungslandschaft; Akteure der Strategieentwicklung; strukturelle und finanzielle Herausforderungen; Aus- und Weiterbildung; ganzheitlicher Ansatz

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Drucksache Nr. 18/24665 vom 26.10.2022

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Interkulturalität, Serviceorientierung und Weltoffenheit in den bayerischen Ausländerbehörden

Bericht, u. a. zum Verhalten der Ausländerbehörde des Landkreises Passau gegenüber einem Iraner

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Drucksache Nr. 18/24664 vom 26.10.2022

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Arbeits- und Ausbildungsverbote aufheben - Aufenthaltsperspektive ermöglichen

Abschiebungsstopp; Arbeits- und Ausbildungserlaubnisse; Abfragen von Integrationsleitungen

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Drucksache Nr. 18/24662 vom 26.10.2022

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ganztagesanspruch jetzt zielgerichtet vorbereiten: Schulversuch „Fachkraft für Grundschulkindbetreuung“ verstetigen und landesweit bewerben

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Drucksache Nr. 18/24661 vom 26.10.2022

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Meisterbonus in der Pflege - Gelingt die Umsetzung?

Bericht

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Drucksache Nr. 18/24659 vom 26.10.2022

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften -
hier: Sonnen- und Windenergiepotenziale endlich nutzen
(Drs. 18/23363)

Solarpflicht auf allen Neubauten; Streichung der 10-H-Regelung für Windenergieanlagen; Satzungsbefugnis für Kommunen zum Anschluss- und Benutzungszwang für Fernwärme; Änderung der Bauordnung (Art. 82, 83, neuer Art. 44a) und der Gemeindeordnung (Art. 24)

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Drucksache Nr. 18/24658 vom 26.10.2022

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften -
hier: Kontrolle der Klimaschutzmaßnahmen
(Drs. 18/23363)

Monitoring, Fortschrittsberichte (Ändeung von Art. 7); Klimabeirat, Bürgerrat Klima (Änderung von Art. 8); Koordinierungsstab (neuer Art. 13); Änderung von Art. 11, Aufhebung von Art. 9a und 10 BayKlimaG

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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