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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/13987
soziale Staffelung des Familiengeldes; Änderung von Art. 3, 15, Einfügung eines neuen Art. 4 (Einkommen) in das Familiengeldgesetz
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/13984
Sperrung frei werdender Stellen zur Einstellung zusätzlicher Schwerbehinderter
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/13985
Änderung von Art. 23 sowie der Anlagen 1 und 4 des Besoldungsgesetzes
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/13990
Entgeltpflicht, Ausnahmen; Bemessungsgrundlage, Entgeltsatz; Entgeltpflichtiger, Erklärungspflicht; Verrechnung; Verwendung; Zuständigkeiten, Festsetzung; Vorauszahlungen; Straf- und Bußgeldvorschriften; Durchführungsbestimmungen
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/13986
Änderung der Art. 1-5 des Blindengeldgesetzes
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/13988
Abschaffung des Landespflegegelds; Aufhebung der Art. 1-5, Änderung von Art. 6 des Landespflegegeldgesetzes
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/13989
Änderung der Art. 23, 29, 30 und 33 des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/13983
Änderung von Art. 2 HG 2021
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/13382
Ausstattung mit Mitteln
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/13383
Ausbringung von Stellen,
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/13384
Aufsetzen einer wissenschaftlichen Studie
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/12875
Umwidmung des Titel
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.