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Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/17915
Längere Karenzzeit: Änderung der Fassung des neuen Art. 9a Abs. 1 Satz 1, Art. 9b Abs. 1 Satz 1 Bayerisches Ministergesetz; Entfall des neuen Art. 9b Abs. 2 Bayerisches Ministergesetz
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/17916
Amtspflichtverletzung und Amtshaftung, Bußgeld; neuer Abs. 5 zu Art. 7 Bayerisches Ministergesetz
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/17917
Entfall der Änderung des Art. 14 Abs. 3 Nr. 1 Bayerisches Ministergesetz
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/17918
Ausnahmeregelung zur Tätigkeitsbeschränkung; Änderung Art.3 Abs. 2 Satz 2 und Aufhebung Art. 3 Abs. 2 Satz 3 Bayerisches Ministergesetz
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/18236
halbjährlicher mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/18126
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Erfahrungen der therapeutischen Beratungsstellen; Ausweitung therapeutischer Hilfen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/18234
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/18235
Prüfung der Einrichtung einer Fachstelle, eines Beirats sowie einer Monitoring- und Überwachungsstelle; schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/18240
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/17843
Expertenanhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/17844
Expertenanhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Umgang durch die Unabhängige Kommission für Anerkennungsleistungen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/17882
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/18238
Studie
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/18237
Dringlichkeitsantrag AfD
Scheitern der Pandemie-Maßnahmen der Staatsregierung; Verurteilung der Maßnahmen in Gastronomie und Einzelhandel; keine Impfpflicht gegen Covid19; keine Diskreminierung von Ungeimpften
Anfragen zum Plenum AfD
Rechtsgrundlagen im Bayerischen Rettungsdienstgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/18982
Umsetzung des Bundesteilhabegesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/17906
Ausnahmeregelung für berufliche und Lehrtätigkeiten; Änderung von Art. 33 BayAbgG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/17907
Anpassung der Regelung an das Einkommensteuergesetz; Änderung von Art. 34 Abs. 2 Nr. 7 BayAbgG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/17905
Erweiterung der Regelung; Änderung von Art. 31 Abs. 1 BayAbgG
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