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Änderungsantrag SPD
Erhöhung der Ansätze
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Verringerung der Ansätze
Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge; Stellenbesetzung
Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge; Anpassung des Stellenplans
Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe
Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2020
Erhöhung der Ansätze zur Stärkung der Personalmittel
Erhöhung der Mittel
Anfragen zum Plenum SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 18/51
Änderung des Landeswahlgesetzes: abwechselnde Reihung von Bewerberinnen und Bewerbern auf Wahlkreislisten (Änderung von Art. 28, 29, 33, 34, 37, 38, 44, 45, 58); Änderung des Zuständigkeitsgesetzes: Gleichstellung von Mann und Frau in der Rechtssprache (neuer Art. 2a)
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/529
insbesondere kontinuierliche institutionelle Förderung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/82
Rechtsanspruch auf einen kostenfreien Ganztagsschulplatz; Kostenfreiheit für den Schulweg; umfassende Lernmittelfreiheit; kostenfreies Mittagessen an allen Schulen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.