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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/4401
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/4832
Antrag AfD
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
u.a. Kenntnis der Staatsregierung über die Veranstaltung; teilnehmende Organisationen die vom Verfassungsschutz beobachtet werden; Bewertung der Staatsregierung von Beschlüssen des DGB anlässlich eines Gewerkschaftskongresses; Kontakte von DGB-Gewerkschaftsfunktionären mit vom Verfassungsschutz beobachteten Organisationen und Parteien
u.a. Zahl der Pflegekräfte; geleistete Überstunden; unbesetzte Stellen; Fallzahlen; unbesetzte ärztliche Stellen; Schließung von Stationen wegen Personalmangel
Expertengespräch im Ausschuss für Gesundheit und Pflege sowie ggf. im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Antrag SPD
Solidaritätserklärung mit Hartmut Ziebs; Dank an den Feuerwehrverband und an alle Feuerwehrleute
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.