Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/28101 HA vom 21.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/26061

Medizinische und pflegerische Versorgung weiter voranbringen, entschieden gegen den Fachkräftemangel XIII: Steuerrecht anpassen, höhere Freibeträge für nebenberufliche Dozentinnen und Dozenten

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Drucksache Nr. 18/28008 HA vom 21.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/26381

Mietwohnungsbau ankurbeln

Einführung einer degressiven Abschreibung

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Drucksache Nr. 18/27983 vom 20.03.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Prämie für die berufliche Weiterbildung zum Meister und zu gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 14 03 Tit. 681 02)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 14 02 Tit. 972 01 (Globale Minderausgabe); nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 14 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache 18/27962 wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert

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Drucksache Nr. 18/27982 vom 20.03.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Prämie für die berufliche Weiterbildung zum Meister und gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 08 03 Tit. 681 79)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 08 02 Tit. 972 01 (Globale Minderausgabe); nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 08 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache 18/27953 wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert

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Drucksache Nr. 18/27981 vom 20.03.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Bonus für die berufliche Weiterbildung zum Meister und gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 07 03 Tit. 681 01)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 07 02 Tit. 972 03 (Globale Minderausgabe); nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 07 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache 18/27952 wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert

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Drucksache Nr. 18/27980 vom 20.03.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Bonus für die berufliche Weiterbildung zum Meister und gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 06 03 Tit. 681 01)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 06 02 Tit. 972 06 (Globale Minderausgabe zum Haushaltsabgleich 2023); nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 06 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache 18/27951 wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert

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Drucksache Nr. 18/27979 vom 20.03.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Bonus für die berufliche Weiterbildung zum Meister und gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 05 04 Tit. 681 08)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 05 02 Tit. 972 01 (Globale Minderausgabe im Einzelplan 05); nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 05 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache 18/27950 wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert

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Drucksache Nr. 18/27978 vom 20.03.2023

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2023;
hier: Prämie für die berufliche Weiterbildung zum Meister und gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 03 03 Tit. 681 01)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 03 02 Tit. 972 06 (Globale Minderausgabe zum Haushaltsabgleich 2023); nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 03 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache 18/27946 wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert

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Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27584

Haushaltsplan 2023;
hier: Gesundheitskompetente Gesundheitsregion Neu-Ulm
(Kap. 14 03 Tit. 633 66)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27605

Haushaltsplan 2023;
hier: Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland
(Kap.14 04 Tit. 893 86)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen) Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen) Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27601

Haushaltsplan 2023;
hier: Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
(Kap. 14 03 Tit. 633 64)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27602

Haushaltsplan 2023;
hier: Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen, "Health-Tech-Lab" Gesundheitscampus Bad Kötzting
(Kap. 14 03 Tit. 682 75)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27603

Haushaltsplan 2023;
hier: Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen, insbesondere Förderung von Hospizvereinen
(Kap. 14 04 Tit. 684 69)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27604

Haushaltsplan 2023;
hier: Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland
(Kap. 14 04 Tit. 893 70)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27597

Haushaltsplan 2023;
hier: Nürnberger Modell Drogenhilfe
(Kap. 14 05 Tit. 684 60)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27598

Haushaltsplan 2023;
hier: AETAS Kinderkrisen-Intervention für akut traumabelastete Kinder, Jugendliche, deren Bezugspersonen und Fachkräfte
(Kap. 14 05 Tit. 686 62)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27599

Haushaltsplan 2023;
hier: Caritas Begegnungszentrum
(Kap. 14 05 Tit. 893 86)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27600

Haushaltsplan 2023;
hier: Digitalisierung im Gesundheits- und Pflegebereich, Studien und Gutachten
(Kap 14 03 Tit. 526 75)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/27983

Haushaltsplan 2023;
hier: Prämie für die berufliche Weiterbildung zum Meister und zu gleichgestellten Abschlüssen
(Kap. 14 03 Tit. 681 02)

Nachgezogener Änderungsantrag in 2. Beratung zum EPL 14 am 23.03.2023 beraten; Datum der Drucksache wurde aus technischen Gründen nicht aktualisiert

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Drucksache Nr. 18/27962 HA vom 08.03.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/27593

Haushaltsplan 2023;
hier: Hospizverein Main-Spessart
(Kap. 14 04 Tit. 893 69)

Erhöhen des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 02 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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