1. Startseite
  2. Dokumente
  3. Drucksachen

Drucksachen und Protokolle


Treffer 61 - 80 von 83

Drucksache Nr. 18/26416 vom 07.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
hier: BOS-Digitalfunknetz zur Sicherung des Allgemeinwohls ausbauen

Änderung der Änderungsbegründung zu Nr. 1.4.2 (Telekommunikation)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Landesentwicklungsprogramm
Landesentwicklungsplan , Landesplanung , Telekommunikation , BOS-Funk , Digitalfunk ,

Drucksache Nr. 18/26415 vom 07.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Multifunktionale Flächennutzung stärken - Verlust landwirtschaftlicher Produktionsfläche minimieren

Änderung der Änderungsbegründung zu Nr. 1.1.3 (Ressourcen schonen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Landesentwicklungsprogramm
Landesentwicklungsplan , Landesplanung , Flächennutzung , Landwirtschaftsfläche , Ressource ,

Drucksache Nr. 18/26414 vom 07.02.2023

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) -
hier: Rahmenbedingungen verbessern, um in ganz Bayern qualifizierte Fachkräfte zu gewinnen und zu halten und Chancengleichheit zu ermöglichen

Änderung der Änderungsbegründung zu Nr. 1.1.1 (Gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Landesentwicklungsprogramm
Landesentwicklungsplan , Landesplanung , Lebensbedingungen , Arbeitsbedingungen , Fachkraft ,

Drucksache Nr. 18/22864 PL vom 19.05.2022

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/22851

Teilfortschreibung des bayerischen LEP - transparent, partizipativ und verlässlich

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Landesentwicklungsprogramm
Raumordnung , Landesplanung , Landesentwicklungsplanung , LEP , Raumplanung

Drucksache Nr. 18/22851 vom 19.05.2022

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Teilfortschreibung des bayerischen LEP - transparent, partizipativ und verlässlich

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Landesentwicklungsprogramm
Raumordnung , Landesplanung , Landesentwicklungsplanung , LEP , Raumplanung

Drucksache Nr. 18/14245 vom 03.03.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Machbarkeitsstudie zur Verlegung der Verknüpfungsstelle des Brenner-Nordzulaufs in das Wildbarrenmassiv

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bahnstrecke
Oberaudorf , Deutsche Bahn , Brennerpass , Brenner-Nordzulauf , Eisenbahnstrecke ,

Drucksache Nr. 18/11781 WI vom 03.12.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/10610

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes
hier: Art der Flächennutzung und Grad der Bodenversiegelung berücksichtigen
(Drs. 18/5170)

betreffend die Ergänzung der Grundsätze der Raumordnung um die Vermeidung von Zersiedelung und das Flächensparen; Änderung von Art. 6 Abs. 2 des BayLplG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Landesplanungsgesetz
Raumordnung , Raumordnungsgesetz , Flächennutzung , Bodenversiegelung , Zersiedlung ,

Drucksache Nr. 18/10610 vom 15.10.2020

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes
hier: Art der Flächennutzung und Grad der Bodenversiegelung berücksichtigen
(Drs. 18/5170)

betreffend die Ergänzung der Grundsätze der Raumordnung um die Vermeidung von Zersiedelung und das Flächensparen; Änderung von Art. 6 Abs. 2 des BayLplG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Landesplanungsgesetz
Raumordnung , Raumordnungsgesetz , Flächennutzung , Bodenversiegelung , Zersiedlung ,

Drucksache Nr. 18/6921 HA vom 17.03.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/6863

Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuschuss an den Bayerischen Jugendring für dessen Landesgeschäftsstelle und das Institut für Jugendarbeit
(Kap. 10 07 Tit. 685 78)
sowie Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen
(Kap. 10 07 Tit. 684 78)

Erhöhung der Ansätze; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2020
Nachtragshaushaltsgesetz 2020 , Haushalt 2019-2020 , Öffentlicher Haushalt , Zuschuss gem. Haushaltsordnung , Bayerischer Jugendring ,

Drucksache Nr. 18/6921 HA vom 17.03.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/6864

Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;
hier: Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern
(Kap. 10 07 Tit. 698 85)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2020
Nachtragshaushaltsgesetz 2020 , Haushalt 2019-2020 , Öffentlicher Haushalt , Ehrenamtliche Tätigkeit , Stiftung ,

Drucksache Nr. 18/6921 HA vom 17.03.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6859

Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;
hier: Maßnahmen, Dienste und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, insbesondere der beruflichen, sozialen und medizinischen Rehabilitation - Abfinanzierung investiver Maßnahmen im Bayerischen Landesplan für Menschen mit Behinderung
(Kap. 10 05 Tit. 893 78)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2020
Nachtragshaushaltsgesetz 2020 , Haushalt 2019-2020 , Öffentlicher Haushalt , Behinderteneinrichtung , Rehabilitation ,

Drucksache Nr. 18/6921 HA vom 17.03.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6860

Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;
hier: Ausgaben für Jugendarbeit - Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen - Förderung der Landesmediendienste Bayern e. V.
(Kap. 10 07 Tit. 684 78)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2020
Nachtragshaushaltsgesetz 2020 , Haushalt 2019-2020 , Öffentlicher Haushalt , Jugendarbeit , Zuschuss gem. Haushaltsordnung ,

Drucksache Nr. 18/6921 HA vom 17.03.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6861

Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;
hier: Förderung von Heimen, Tagesstätten und ähnlichen Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung - Zuschüsse für Investitionen an Sonstige - Förderung des Neubaus einer Heilpädagogischen Tagesstätte des Helfende Hände e. V.
(Kap. 10 07 Tit. 893 79)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2020
Nachtragshaushaltsgesetz 2020 , Haushalt 2019-2020 , Öffentlicher Haushalt , Behindertes Kind , Behinderter Jugendlicher ,

Drucksache Nr. 18/6921 HA vom 17.03.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/6862

Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;
hier: Förderung der Heimatstuben - Vertriebenenkultur pflegen
(Kap. 10 06 Tit. 686 21)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2020
Nachtragshaushaltsgesetz 2020 , Haushalt 2019-2020 , Öffentlicher Haushalt , Vertriebener , Haushalt (Finanzen) ,

Drucksache Nr. 18/6921 HA vom 17.03.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6857

Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;
hier: Maßnahmen, Dienste und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, insbesondere der beruflichen, sozialen und medizinischen Rehabilitation - Bayerischer Landesplan für Menschen mit Behinderung
(Kap. 10 05 Tit. 526 78)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2020
Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2019-2020 , Nachtragshaushaltsgesetz 2020 , Behinderteneinrichtung , Rehabilitation ,

Drucksache Nr. 18/6921 HA vom 17.03.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/6858

Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;
hier: Maßnahmen, Dienste und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, insbesondere der beruflichen, sozialen und medizinischen Rehabilitation - Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen - Tumor-Fatigue-Sprechstunde und "Healthy Athletes" von Special Olympics Bayern e.V.
(Kap. 10 05 Tit. 684 78)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2020
Nachtragshaushaltsgesetz 2020 , Haushalt 2019-2020 , Öffentlicher Haushalt , Behinderteneinrichtung , Rehabilitation ,

Drucksache Nr. 18/6859 vom 03.03.2020

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;
hier: Maßnahmen, Dienste und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, insbesondere der beruflichen, sozialen und medizinischen Rehabilitation - Abfinanzierung investiver Maßnahmen im Bayerischen Landesplan für Menschen mit Behinderung
(Kap. 10 05 Tit. 893 78)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2020
Nachtragshaushaltsgesetz 2020 , Haushalt 2019-2020 , Öffentlicher Haushalt , Behinderteneinrichtung , Rehabilitation ,

Drucksache Nr. 18/6857 vom 03.03.2020

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;
hier: Maßnahmen, Dienste und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, insbesondere der beruflichen, sozialen und medizinischen Rehabilitation - Bayerischer Landesplan für Menschen mit Behinderung
(Kap. 10 05 Tit. 526 78)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachtragshaushalt 2020
Öffentlicher Haushalt , Haushalt 2019-2020 , Nachtragshaushaltsgesetz 2020 , Behinderteneinrichtung , Rehabilitation ,

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/955

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Weiterführung und Weiterentwicklung der deutsch-tschechischen Zusammenarbeit im Vorschulbereich inklusive Fachkräfteaustausch durch TANDEM
(Kap. 10 07 Tit. 684 89)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz , Kindertagesstätte , Zuschuss gem. Haushaltsordnung , Tschechien ,

Drucksache Nr. 18/1773 HA vom 26.03.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/954

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuwendung Pilotprojekt "Wir sind die Zukunft" Diakonie Kempten Allgäu e.V.
(Kap. 10 07 Tit. 684 78)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2019-2020
Haushaltsgesetz 2019/2020 , Öffentlicher Haushalt , Jugendarbeit , Zuschuss gem. Haushaltsordnung , Soziale Einrichtung ,

Treffer 61 - 80 von 83

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (39480)
  • + Anfragen (12628)
  • + Gesetze (1943)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (11710)
  • + Beschlüsse (9712)
  • + Beschlussempfehlungen (9643)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (21411)
  • + Zustimmung (7450)
  • + Sonstiges (1469)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (1004)
  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
  • + Oberpfalz (514)
  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

Redner

Seitenanfang