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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/10968 PL vom 28.10.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/9529

Selbstfahrende Arbeitsmaschinen - Erlass 2020 überprüfen

Anwendungshinweise bzlg. überbreiten selbstfahrenden Arbeitsmaschinen (§ 29 StVO); bayernweite Dauererlaubnis unter Vorausssetzung der Erfüllung des § 70 StVZO; Überführung, Vorführung und Zurverfügungstellung von Maschinen / Ersatzmaschinen.

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Autonomes Fahrzeug
Kraftfahrzeughandwerk , Forstwirtschaft , Straßenverkehrs-Ordnung , Landwirtschaftliches Kraftfahrzeug , Geschwindigkeitsbegrenzung ,

Drucksache Nr. 18/10624 vom 14.10.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Schienenanbindung Flughafen München ausbauen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schienenverkehr
Flughafen München GmbH , Flughafen , Deutsche Bahn , Fahrplan , München ,

Drucksache Nr. 18/10489 vom 14.10.2020

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Verordnungsermächtigung Art. 80a Bayerische Bauordnung
(Drs. 18/8547)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bauordnungsrecht
Baugenehmigung , Bayerische Bauordnung , Baurecht , Rechtsverordnung , Digitalisierung ,

Drucksache Nr. 18/10204 vom 02.10.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Direktverbindungen Nürnberg-Marktredwitz-Hof-Dresden und München-Regensburg-Hof-Leipzig im Deutschland-Takt des Bahnfernverkehrs sicherstellen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bahnstrecke
Leipzig , Regensburg , Nürnberg , München , Dresden ,

Drucksache Nr. 18/10042 PL vom 23.09.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/7587

Sonderprogramm für "ökologischen Lärmschutz" mit integrierter Photovoltaikanlage schaffen

außerdem: Prüfung eines Pilotprojekts an einer Staatsstraße, Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Lärmschutz
Staatsstraße , Straßenverkehrslärm , Photovoltaik , Lärmschutzmaßnahme , Lärmschutzanlage ,

Drucksache Nr. 18/10739 BV vom 22.09.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/9529

Selbstfahrende Arbeitsmaschinen - Erlass 2020 überprüfen

Anwendungshinweise bzlg. überbreiten selbstfahrenden Arbeitsmaschinen (§ 29 StVO); bayernweite Dauererlaubnis unter Vorausssetzung der Erfüllung des § 70 StVZO; Überführung, Vorführung und Zurverfügungstellung von Maschinen / Ersatzmaschinen.

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Autonomes Fahrzeug
Kraftfahrzeughandwerk , Forstwirtschaft , Straßenverkehrs-Ordnung , Landwirtschaftliches Kraftfahrzeug , Geschwindigkeitsbegrenzung ,

Drucksache Nr. 18/9529 vom 11.08.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Selbstfahrende Arbeitsmaschinen - Erlass 2020 überprüfen

Anwendungshinweise bzlg. überbreiten selbstfahrenden Arbeitsmaschinen (§ 29 StVO); bayernweite Dauererlaubnis unter Vorausssetzung der Erfüllung des § 70 StVZO; Überführung, Vorführung und Zurverfügungstellung von Maschinen / Ersatzmaschinen.

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Autonomes Fahrzeug
Kraftfahrzeughandwerk , Forstwirtschaft , Straßenverkehrs-Ordnung , Landwirtschaftliches Kraftfahrzeug , Geschwindigkeitsbegrenzung ,

Drucksache Nr. 18/9054 PL vom 07.07.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4755

Pilotprojekt: Beschleunigter Ausbau der S 4 West von Pasing nach Fürstenfeldbruck

Streckenausbau bei der S-Bahn München

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: S-Bahn
München , Fürstenfeldbruck , Eichenau , Deutsche Bahn , Eisenbahn-Bundesamt ,

Drucksache Nr. 18/8921 BV vom 02.07.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/7587

Sonderprogramm für "ökologischen Lärmschutz" mit integrierter Photovoltaikanlage schaffen

außerdem: Prüfung eines Pilotprojekts an einer Staatsstraße, Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Lärmschutz
Staatsstraße , Straßenverkehrslärm , Photovoltaik , Lärmschutzmaßnahme , Lärmschutzanlage ,

Drucksache Nr. 18/8801 BV vom 24.06.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/7685

Kostendeckende Rückvergütung der Kosten für die Planungen für Baumaßnahmen an Bundesstraßen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Straßenbau
Bundesstraße , Kostenerstattung , Baukosten , Staatliches Bauamt

Drucksache Nr. 18/8806 BV vom 23.06.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/8385

Schausteller am Leben halten - Standplätze zur alternierenden Nutzung für Aufbau und Betrieb von (kleineren) Fahrgeschäften und Buden über die Sommer- und Herbstmonate ermöglichen

Prüfung durch die Kommunen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schaustellergewerbe
Stadt , Gemeinde , Schausteller , Schaustellerbetrieb , Schaustellerunternehmen ,

Drucksache Nr. 18/8802 BV vom 26.05.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/7736

Bauen im Außenbereich vereinheitlichen - Zukunftsperspektive für Urlaub auf dem Bauernhof verbessern

Verbesserung und Vereinheitlichung der Genehmigungspraxis für Ferienzimmer und -wohnungen; Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Baugenehmigung
Ferienwohnung , Landwirtschaftsbetrieb , Bauerlaubnis , Baugenehmigungsverfahren , Außenbereich ,

Drucksache Nr. 18/8809 BV vom 12.05.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/6480

Aktueller Verfahrens- und Sachstand bei der Südwestumfahrung Olching

Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Ortsumgehung
Olching , Ortsumfahrung , Ortsumgehungsstraße , Umgehungsstraße , Umfahrung ,

Drucksache Nr. 18/8807 BV vom 12.05.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4755

Pilotprojekt: Beschleunigter Ausbau der S 4 West von Pasing nach Fürstenfeldbruck

Streckenausbau bei der S-Bahn München

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: S-Bahn
München , Fürstenfeldbruck , Eichenau , Deutsche Bahn , Eisenbahn-Bundesamt ,

Drucksache Nr. 18/7703 PL vom 05.05.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4997

Abbau rechtlicher Barrieren zur Förderung privater Ladeinfrastruktur in Wohneigentümergemeinschaften und Mietimmobilien

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Ladeinfrastruktur
Wohneigentum , Mietwohnung , Gebäude , Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge , Immobilie ,

Drucksache Nr. 18/7504 PL vom 24.04.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5501

Novellierung des Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

rasche Umsetzung im öffentlichen Personennahverkehr

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
Öffentlicher Personennahverkehr , ÖPNV

Drucksache Nr. 18/7587 vom 22.04.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Sonderprogramm für "ökologischen Lärmschutz" mit integrierter Photovoltaikanlage schaffen

außerdem: Prüfung eines Pilotprojekts an einer Staatsstraße, Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Lärmschutz
Staatsstraße , Straßenverkehrslärm , Photovoltaik , Lärmschutzmaßnahme , Lärmschutzanlage ,

Drucksache Nr. 18/7610 BV vom 20.02.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4997

Abbau rechtlicher Barrieren zur Förderung privater Ladeinfrastruktur in Wohneigentümergemeinschaften und Mietimmobilien

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Ladeinfrastruktur
Wohneigentum , Mietwohnung , Gebäude , Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge , Immobilie ,

Drucksache Nr. 18/6368 PL vom 06.02.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/5022

Lärmimmissionen A 94

Messungen; Prüfung von Lärmschutzmaßnahmen; Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Straßenverkehrslärm
Autobahn A 94 , Autobahn , Pastetten , Heldenstein , Lärm ,

Drucksache Nr. 18/6366 PL vom 06.02.2020

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4871

Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern – Anwohner an Bahnstrecken in Bayern entlasten

Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen und des Schienenlärmschutzgesetzes; Innovationsbonus für Neuanschaffung und Umbau von Triebwagen und Lokomotiven; Schallschutzmaßnahmen entlang des Brenner-Nordzulaufs, insbesondere entlang der Bestandsstrecke

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schienenverkehrslärm
Schienenlärmschutzgesetz , Bahnstrecke , München , Grafing b.München , Rosenheim ,

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER
Federführung: Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

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