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Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Prüfung, Bericht
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/4874
schriftlicher Bericht über die Härtefallförderung der Sanierung von Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/4609
Bericht; ggf. Änderung des Schutzstatus; Modellprojekt zur Prävention landwirtschaftlicher Schäden
Bericht; Prüfung einer Ausweitung des Anreizsystems zur Reduzierung der Wildschweinpopulation
Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/3644
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/3278
Infromation über die Belastungssituation, zeitnahe Behebung von Schäden
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/2565
praxistaugliche Regelungen bei der Neufassung der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen; Ausnahmegenehmigungen
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/1909
Konzept
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/1845
Umsetzung der geplanten Fördertatbestände, Förderrichtlinien und Vollzugsempfehlungen, Bericht; Prüfung weitergehender Maßnahmen: Förderung artenreicher Gartenkultur, ökologische Gestaltung kommunaler Grünflächen, Berücksichtigung des ökologischen Landbaus bei Ausbildung, Beratung, Forschung und Marketing, Stärkung der Naturparke, Einführung eines Wegegebots, Forschungsförderung für Techniken zur Vermeidung von Nährstoffeintrag in das Grundwasser und in Fließgewässer, Förderung zur Bewirtschaftung von Fischteichen, Förderprogramm "Wasserrückhalt im ländlichen Raum", verbesserte Förderung für Modellprojekte "boden:ständig", verbesserte Förderung für Waldpädagogik- und Umweltbildungseinrichtungen, Förderung von alternativen Energiepflanzen, Mischkulturen und artenreichem Dauergrünland, sinnvoller Einsatz von Flugdrohnen, Vollzugsempfehlungen für die Verwendung von Laubbläsern und Laubsaugern, Handreichung für private Bauherren, Kommunikationsoffensive
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/1816
Klarstellungen und Ergänzungen zum Gesetzentwurf des Volksbegehrens "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen!" in den Bereichen Walzverbot und Mahdzeitpunkt für Grünlandflächen, Schaffung eines Biotopverbunds im Offenland sowie Einordnung von Streuobstwiesen als geschützte Biotope; Maßnahmenpaket für Natur und Kulturlandschaft mit den Schwerpunkten Ökologie und Landwirtschaft; Übernahme der Vorschläge des Runden Tischs Artenschutz; Änderung des Naturschutzgesetzes: Art. 3, 5, 19, 23, 42, 44, 55, 57, neue Art. 5a (Landschaftspflegeprogramm), 5b (Vertragsnaturschutzprogramm), 5c (Vertragsnaturschutzprogramm Wald), 5d (Biodiversitätsberatung), 11b (Gentechnikanbauverbot), 11c (Klimaneutrale Verwaltung); Änderung des Immissionsschutzgesetzes: Art. 18, neuer Art. 15 (Vermeidbare Lichtemissionen); Änderung der Bauordnung (Art. 7, 57), des Erziehungs- und Unterrichtswesengesetzes (Art. 1, 2), des Wassergesetzes (Art. 21, 63), des Land- und forstwirtschaftlichen Zuständigkeits- und Vollzugsgesetzes (Art. 5), des Agrarwirtschaftsgesetzes (Art. 7, 9), des Waldgesetzes (Art. 12a, 16, 20, 21), des Straßen- und Wegegesetzes (Art. 9, 30) und der Landwirtschaftsschulordnung (§ 2)
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/1794
Ausweitung der Härtefallförderung
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/1682
Einstufung als Straftatbestand; Verbot des Handesl mit jungen Hunden im Internet
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/1555
keine Genehmigung von Transporten in Drittländer, bei denen die Gefahr besteht, dass europäische Tierschutzstandards nicht eingehahlten werden; Abstellen von Mängeln
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Änderungen in folgenden Bereichen: umfassender Bildungsauftrag (Art. 1b des Naturschutzgesetzes), Waldbewirtschaftung (Art. 3 BayNatSchG), Zusammenarbeit von Naturparken und Landschaftspflegeverbänden (Art. 5 BayNatschG), Verordnungsermächtigung bezüglich des Biotopschutzes (Art. 23 BayNatSchG), redaktionelle Änderungen (u. a. Art. 9 des Straßen- und Wegegesetzes)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
