Treffer 2021 - 2040 von 9625
Dringlichkeitsantrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/25077
umfassende Reform der klinischen Geburtshilfe
Antrag AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/23845
keine Erlaubnis zur lizenzierten Abgabe von Cannabis und Cannabisprodukten, anderenfalls: Werbeverbot, Erhalt der geltenden verkehrsrechtlichen Vorschriften, Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen, Programme zur Suchtprävention, Schaffung entsprechender rechtlicher Voraussetzungen
Prüfung einer Inflationsanpassung; Mittel im Haushaltsplan 2023
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
schriftlicher und mündlicher Bericht; Ausbaugrad
mündlicher und schriftlicher Bericht über Maßnahmen gegen invasive land- und forstwirtschaftliche Schädlinge; regelmäßiger Bericht über die Liste invasiver gebietsfremder Arten
Änderung des Förderprogramms für Familienerholung: Anspruchsberechtigung nur bei sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung eines Elternteils, ausschließliche Förderung von Urlaub in bayerischen Familienferienstätten, Anpassung der Einkommensgrenzen
Novellierung insbesondere des Baugesetzbuches und des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Größenanpassung für Güllekleinanlagen, Staffelung beim Anteil der verwendbaren Substrate, Zurechnung von Mist und Geflügelmist zur Gülle, vereinfachtes Einspeisemanagement
Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes: Sicherstellung der Wirtschaftlicheit von Bestandsanlagen, Weiterentwicklung der Flexibilitätsprämie ohne Obergrenze, Erhöhung des erlaubten Anteils von Gras
Aussetzen regulatorischer Einschränkungen; Änderung folgender Vorschriften: Erneuerbare-Energien-Gesetz und Fachrecht (Erleichterungen für Gülleanlagen), Bundes-Immissionsschutzgesetz und Bundes-Immissionsschutzverordnung (erhöhte Gaserzeugung), Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (Aussetzen der Pflicht zur Vorprüfung)
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Fortbestand des "Flügels" der AfD
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.