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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/25686
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/25759
Erstellung von Schutzkonzepten durch den Staat in Zusammenarbeit mit Vertretern und Verbänden; Unterstützung der Kindertagesstätten; Termin zur Evaluation
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/23845
keine Erlaubnis zur lizenzierten Abgabe von Cannabis und Cannabisprodukten, anderenfalls: Werbeverbot, Erhalt der geltenden verkehrsrechtlichen Vorschriften, Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen, Programme zur Suchtprävention, Schaffung entsprechender rechtlicher Voraussetzungen
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf AfD DRS 18/23547
Aufnahme von Heilerziehungspflegern und Sozialassistenten in die Vereinigung der Pflegenden in Bayern; Änderung der Art. 1-3 PfleVG
Dringlichkeitsantrag AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/25316
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/25315
Novellierung insbesondere des Baugesetzbuches und des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Größenanpassung für Güllekleinanlagen, Staffelung beim Anteil der verwendbaren Substrate, Zurechnung von Mist und Geflügelmist zur Gülle, vereinfachtes Einspeisemanagement
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/25314
Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes: Sicherstellung der Wirtschaftlicheit von Bestandsanlagen, Weiterentwicklung der Flexibilitätsprämie ohne Obergrenze, Erhöhung des erlaubten Anteils von Gras
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/25313
Aussetzen regulatorischer Einschränkungen; Änderung folgender Vorschriften: Erneuerbare-Energien-Gesetz und Fachrecht (Erleichterungen für Gülleanlagen), Bundes-Immissionsschutzgesetz und Bundes-Immissionsschutzverordnung (erhöhte Gaserzeugung), Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (Aussetzen der Pflicht zur Vorprüfung)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/25312
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/24147
Systemverschlankung; Grundversorgungsrundfunk; Konzentration auf bestimmte Themenbereiche; niedriger Rundfunkbeitrag; Verzicht auf Werbung und Sponsoring
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/24765
mündlicher und schriftlicher Bericht im Landtag; Mehrbelastung; Tierhaltungskooperationen; Bürokratie; Zurechnung von Hofstellen; Pachtverhältnisse; Aufkommensneutralität;
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/24613
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/24337
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/24306
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/24293
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