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Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/21080
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 18/20096
Änderung der 15. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/20235
Erhöhen des Ansatz; Sachausstattung; Anmietung zusätzlicher Räumlichkeiten
Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171
u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)
Schriftliche Anfrage FDP
am Flughafen Frankfurt beim Zoll "festsitzende" Schutzmasken
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage AfD
Schriftliche Anfrage fraktionslos, AfD
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage SPD
u.a. Frauenanteil an Hochschulen; Kinderbetreuung und Hausarbeit
Schriftliche Anfrage AfD, fraktionslos
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/21504
keine Kreditfinanzierung des Corona-Investitionsprogramms und der Hightech Agenda Plus
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