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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
verschlanktes Zeugnis; Stärkung der Elternverantwortung; Wegfall des Probeunterrichts; Unterstützung der aufnehmenden Schulen; Evaluation
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege über die Verteilung des Novavax-Impfstoffes gegen COVID-19
Schriftliche Anfrage fraktionslos
Digitalisierung; Digitale Verwaltung; Breitbandausbau
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage AfD
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage FDP
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 18/20096
Änderung der 15. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171
u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20990
Maßnahmen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Diskriminierung und Rassismus; Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 633 06 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer junger Volljähriger)
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dringlichkeitsantrag FDP
Dringlichkeitsantrag AfD
Schriftliche Anfrage SPD
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