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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage AfD, fraktionslos
Schriftliche Anfrage AfD
Antrag AfD
Erarbeitung eines Berichts zu folgenden Bereichen: Gesundheitswesen, Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, Innere Sicherheit, Recht, Arbeit, Soziales, Familie, Jugend, Bildung, Wissenschaft, Wohnen, Bau, Verkehr, Energie, Wirtschaft, digitale Infrastruktur, Umwelt, Verbraucherschutz, Land- und Forstwirtschaft, Europa- und Bundesangelegenheiten
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/21504
keine Kreditfinanzierung des Corona-Investitionsprogramms und der Hightech Agenda Plus
Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 18/19171
u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Sonderfonds Corona-Pandemie, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Ausnahmeregelung von der Schuldenbremse, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Stellenhebungen, Stellenansparung zur Ermöglichung der Lernzeitverlängerung am Gymnasium, Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; Änderung des Besoldungsgesetzes (Anlage 1)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FDP DRS 18/21403
Erhöhen des Titel
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/21490
Reduzierung der Schuldenaufnahme, entsprechende Änderung von Art. 2a des Haushaltsgesetzes 2022
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/21487
entsprechende Anpassung von Art. 2a des Haushaltsgesetzes 2022
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/21488
Reduzierung des Ansatzes; Streichung des Haushaltsvermerks; Verwendung der eingesparten Mittel im Einzelplan 14 zur Deckung der durch die Coronapandemie belasteten Bereiche und zur Reduzierung der Schuldenaufnahme, entsprechende Änderung von Art. 2a des Haushaltsgesetzes 2022
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/21489
Reduzierung des Ansatzes; Streichung des Haushaltsvermerks; Reduzierung der Schuldenaufnahme, entsprechende Änderung von Art. 2a des Haushaltsgesetzes 2022
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/21458
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels sowie einer Verpflichtungsermächtigung
Veränderung des Arbeitsalltags durch die Coronapandemie; langfristige Anreize und praktikable Regeln beim digitalen Arbeiten; rechtliche Rahmenbedingungen, Arbeits-, Gesundheits- und Datenschutz; flexiblere Arbeitszeitmodelle; Flexibilisierung der Arbeitszeitregeln; Erhöhung der Homeoffice-Pauschale
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20414
Ausstatten mit Mitteln, Deckung aus Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests)
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 18/20411
Deckung durch Minderausgaben in Kap. 13 19 Tit. 514 65 (Beschaffung von Schnelltests) und den Kürzungen aus Epl. 14
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