Treffer 61 - 80 von 836
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2444
Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit bei Durchsuchungen von abzuschiebenden Ausländern neuer § 6: Änderung des Ausführungsgesetzes-Aufenthaltsgesetz (neuer Art. 4; Umnummerierung von Art. 5 und 6; Inkrafttreten des neuen Art. 6)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2443
redaktionelle Änderungen Änderung von § 1: Änderungen von Art. 43 und 48
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Streichung des Inhaltsverzeichnis; Aufschieben des Ruhestands des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs auf das Ende seiner Wahlperiode; Gültigkeit für den aktuellen Präsidenten Änderung von § 1: Änderung von Art. 5 Abs. 3 und Art. 57 und neuer Art. 56 VfGHG
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1874
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2658
Fortführung des Drei-Säulen-Modells der Kreditwirtschaft (Sparkassen, Genossenschaftsbanken, private Geschäftsbanken); keine Aushebelung der Präventions- (CMDI-Review) und Sicherungssysteme (EDIS); kein Wettbewerb zwischen EZB und Geschäftsbanken durch die Einführung des digitalen Euro
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2657
Verlässliches Konzept des Bundes für Verkehrsinfrastrukturfinanzierung
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2162
Ausweitung der Projektwochen auf mehrere Jahrgangsstufen an den Schulen; Prüfung von Anrzeizmöglichkeiten im Rahmen der veranschlagten Haushaltsmittel
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2008
Schwimmen als elementare Fähigkeit von Schülerinnen und Schülern; Durchführung von Schwimmlagern in Landschulheimen/Schullandheimen
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/1883
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2580
Prüfung und Bericht im Landtag zum Bürokratieabbau bei der zukünftigen zweiten Leichenschau vor einer Feuerbestattung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2088
Ablehnung des EU-Entwurfs zur Regulierung der Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, SPD DRS 19/2013
Höhergruppierung von Heilpädagogischen Unterrichtshilfen (HPU) und Heilpädagogischen Förderlehren (HFL) im Tarifvertrag der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2477
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Lkw-Blockabfertigung in Tirol; österreichische Straßen- und Bahnstreckensanierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 19/2423
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2010
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.