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Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12054
Handlungskonzept bis 2027
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11948
Umsetzung der Berechnung der Lebenszyklus-THG-Emissionen sowie Förderung der Planung von Neubauten und Einsatz von kreislauforientierten Baustoffen in nationales Recht; zentrale Datenbasis; Standardisierung für Berechnungsmethoden, Maße und Bezugsgrößen; Einbindung aller relevanten Stakeholder in Planungs- und Dokumentationsprozesse; Vermeidung von Doppelerfassungen; konsistente Umsetzung im Bayerischen Recht; Bewertung im Energieausweis; Schrittweise Einführung mit Evaluierung von Pilotprojekten; regelmäßiger schriftlicher Bericht bzgl. genereller Entwicklung, Mehraufwänden in der Verwaltung und der privatwirtschaftlichen Planung, Entwicklung im Ressourcenverbrauch, sowie bzgl. Verbesserungsvorschlägen und zur weiteren Vereinfachung und Fortentwicklung der Vorgaben
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11931
Beibehalten klimapolitischer EU-Vorgaben im Gebäudesektor; EU-Klimagesetzgebung als Rahmen für den Wohnungsbau; Beseitigen der Hemmnisse für den Wohnungsbau; Förderung der Transformation des Gebäudesektors; Vereinbarkeit von Klimaschutz, Ressourcenschonung und bezahlbaren Wohnen; Flexibilität von EU-Vorgaben
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11646
Prämien-Förderung ohne festgelegte Bagatellgrenze in der GAP-Direktzahlungen-Verordnung
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12311
Schutz von gefährdeten Bevölkerungsgruppen; Unterstützung von Kommunen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11819
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bauen und Verkehr; Einführung und Gestaltung Kinderzuschuss; Senkung Mindesteigenkapitalquote; Einkommensgrenzen; Vergleich Baukindergeld; Förderkompatibilität; Zeitplanung und Aufklärung; Evaluierbarkeit
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11815
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Reduktion fossiler Antriebsenergien; bereitgestellter Haushaltsmittel; Förderprogrammen und Bundesunterstützung; Zeithorizont
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bauliche bzw. anderweitige Hitzeschutzmaßnahmen im Bestand sowie Vorgaben bei Neu- und Umbauten; Förderprogramme und -gelder; Unterrichts- bzw. Betreuungsausfälle.
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12796
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Prüfung rechtlicher Voraussetzungen; Prüfung von Ausnahmebefugnissen; Entwicklung rechtssicherer Sonderregelung zum Schutz von Wald und Tiergesundheit
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
anstatt im Bereich der Strahlenschutzgesetzgebung
Sicherung des neuen LEADER‑Programms im EU‑Mehrjahresfinanzrahmen auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene; keine Beschränkung auf Agrar‑Maßnahmen (GAP); Unterstützung der frühzeitigen Mitwirkung von Ländern, Regionen und Kommunen am NRPP (Nationale und regionale Partnerschaftspläne)
Prüfung; keine vollständige Anpassung an aktuelle Neubau- oder Neuausstattungsstandards; Weiternutzung von Einrichtungen; Änderung bei Nachrüstpflichten; Härtefall- oder Übergangsregelung
Bundesratsinitiative zur Ermöglichung einer weiteren Förderung mit Bundesmitteln, sowie künftig ausreichende Mittelausstattung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12584
Anpassung des rechnerischen elektrischen Fahranteils (Utility Factor)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12554
Verlängerung des Antragszeitraums des Förderprogramms; Transparenter Zeit- und Ablaufplan; Erhöhung des Finanzvolumens
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12468
Freileitungstechnik zur Reduzierung von Kosten und Bauzeiten; keine Ausnahmeregelungen vom Freileitungsvorrang
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/12293
Bericht im Landtag: Nutzung des Programms "BayBioökonomie‑Scale‑Up"; geförderte Projekte, Technologien, Produkte; Einbindung von Paludi-Kulturen und C.A.R.M.E.N. e.V. (Central Agricultural Raw Materials Marketing and Energy-Network); geplante Infrastruktur‑ und Marktmaßnahmen; interministerielle Koordination; zusätzlicher Förder‑ und Forschungsbedarf
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.