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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/1519 WI vom 12.03.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/388

Bürgerwillen respektieren: Nein zum Windpark in Altötting, stattdessen Entlastung und günstige Energie für das bayerische Chemiedreieck!

kein Windpark im Chemiedreieck; Maßnahmenkatalog: Sonderwirtschaftszone (SWZ) „Bayerisches Chemiedreieck“; Subventionierung der Energieumlagen und der Gemeinden im Landkreis Altötting; Bau eines Gaskraftwerks; Rückkehr zur Kernenergie (Reaktivierung KKW Isar II); Abschaffung bzw. Senkung von Energiesteuern; EU-Zulassung von Per-und polyflourierten Chemikalien (PFAS); Aufhebung von EU-Sanktionen gegen Rohstoff-Importe

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Windenergie
Bayerisches Chemiedreieck , Bürgerentscheid , Energieversorgung , Mehring , Windpark ,

Drucksache Nr. 19/443 vom 12.03.2024

Schriftliche Anfrage AfD

Kommunikationsanweisungen für Lehrer für den Umgang mit Konflikten (wie dem Israelkrieg) in Schulen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Unterricht
Ukrainekrieg , Israel , Nahostkonflikt , Lehrkraft , Dienstanweisung ,

Drucksache Nr. 19/744 vom 11.03.2024

Anfragen zum Plenum AfD

Bezahlkarten für Asylbewerber und andere Leistungsempfänger

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Asylbewerber
Bezahlkarte für Asylbewerber , Gutscheinsystem , Sozialleistungsempfänger , Sozialleistungsempfängerin , Vermögensdelikt ,

Drucksache Nr. 19/1514 HA vom 28.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/494

Leistung muss sich wieder lohnen: Überstunden von der Einkommensteuer befreien und "kalte Progression" abschaffen!

Abschaffung der "kalten Progression" bei der Einkommenssteuer

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Steuerbelastung
Arbeitgeber , Arbeitgeberin , Arbeitszeit , Mehrarbeit , Überstunden ,

Drucksache Nr. 19/584 vom 26.02.2024

Anfragen zum Plenum AfD

Asyl-Situation in Oberfranken

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Asylbewerber
Straftat , Asylbewerberunterbringung , Flüchtlingsunterbringung , Immigrant , Migrant ,

Drucksache Nr. 19/547 vom 23.02.2024

Antrag AfD

Keine weitere Wohnkostenbelastung - EU-Gebäuderichtlinie stoppen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Wohnkosten
EU-Gebäuderichtlinie , Richtlinie der EU über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden , Fit for 55 package under the European Green Deal (Programm der EU) , Europäisches Parlament , Europäischer Rat

Drucksache Nr. 19/523 PL vom 22.02.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/206

Nein zu Stromrationierungen privater Haushalte! Ende der Energiewende jetzt!

Abschaffung der Begrenzung des Stromverbrauchs für private Konsumenten; Rückkehr zur kostengünstigen, grundlastfähigen Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen und Atomkraft

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Energiepolitik
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen , Privathaushalt , Rationierung , Bewirtschaftung (Wirtschaftslenkung) , BNetzA ,

Drucksache Nr. 19/522 PL vom 22.02.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/205

Berichtsantrag zu Auswirkungen auf die bayerische Wirtschaft durch die Ökodesign-Richtlinie für nachhaltige Produkte (ESPR)

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachhaltige Entwicklung
Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung , Ökodesign-Richtlinie , Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte

Drucksache Nr. 19/511 PL vom 22.02.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/24

Weitere Grünflation verhindern: CO2-Maut abschaffen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Lkw-Maut
Kohlendioxid , CO2 , Lastkraftwagen , Lkw , Luftreinhaltung ,

Drucksache Nr. 19/494 vom 21.02.2024

Dringlichkeitsantrag AfD

Leistung muss sich wieder lohnen: Überstunden von der Einkommensteuer befreien und "kalte Progression" abschaffen!

Abschaffung der "kalten Progression" bei der Einkommenssteuer

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Steuerbelastung
Arbeitgeber , Arbeitgeberin , Arbeitszeit , Mehrarbeit , Überstunden ,

Drucksache Nr. 19/617 UV vom 08.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/203

Grünflation stoppen: CO2-Abgabe abschaffen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Brennstoffemissionshandelsgesetz
BEHG , CO2-Abgabe , Inflation

Drucksache Nr. 19/455 WI vom 06.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/206

Nein zu Stromrationierungen privater Haushalte! Ende der Energiewende jetzt!

Abschaffung der Begrenzung des Stromverbrauchs für private Konsumenten; Rückkehr zur kostengünstigen, grundlastfähigen Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen und Atomkraft

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Energiepolitik
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen , Privathaushalt , Rationierung , Bewirtschaftung (Wirtschaftslenkung) , BNetzA ,

Drucksache Nr. 19/455 WI vom 06.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/206

Nein zu Stromrationierungen privater Haushalte! Ende der Energiewende jetzt!

Abschaffung der Begrenzung des Stromverbrauchs für private Konsumenten; Rückkehr zur kostengünstigen, grundlastfähigen Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen und Atomkraft

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Energiepolitik
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen , Privathaushalt , Rationierung , Bewirtschaftung (Wirtschaftslenkung) , BNetzA ,

Drucksache Nr. 19/388 vom 06.02.2024

Dringlichkeitsantrag AfD

Bürgerwillen respektieren: Nein zum Windpark in Altötting, stattdessen Entlastung und günstige Energie für das bayerische Chemiedreieck!

kein Windpark im Chemiedreieck; Maßnahmenkatalog: Sonderwirtschaftszone (SWZ) „Bayerisches Chemiedreieck“; Subventionierung der Energieumlagen und der Gemeinden im Landkreis Altötting; Bau eines Gaskraftwerks; Rückkehr zur Kernenergie (Reaktivierung KKW Isar II); Abschaffung bzw. Senkung von Energiesteuern; EU-Zulassung von Per-und polyflourierten Chemikalien (PFAS); Aufhebung von EU-Sanktionen gegen Rohstoff-Importe

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Windenergie
Bayerisches Chemiedreieck , Bürgerentscheid , Energieversorgung , Mehring , Windpark ,

Drucksache Nr. 19/156 vom 05.02.2024

Schriftliche Anfrage AfD

Kriminalität im Kontext der Zuwanderung in Bamberg

hier: Sicherheitslage in Oberfranken

Beratungsverlauf

Schlagworte: Kriminalität
Bamberg , Oberfranken , Polizeiliche Kriminalstatistik , Flüchtlingsunterbringung , Anker-Zentrum (Ankunfts-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtung) ,

Drucksache Nr. 19/169 vom 31.01.2024

Schriftliche Anfrage AfD

Ausübungsberechtigungen für Friseursalons und Barbershops

hier: Vorausetzungen für den Betrieb; Umfang der angebotenen Dienstleistungen; Betriebskontrollen.

Beratungsverlauf

Schlagworte: Friseurhandwerk
Friseurbetrieb , Barbershop , Meister , Handwerksmeister , Handwerksordnung ,

Drucksache Nr. 19/377 vom 29.01.2024

Anfragen zum Plenum AfD

Fragen zum bayerischen Öko-Token

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachhaltige Entwicklung
Ökotoken , Digitalisierung , Staatsministerium für Digitales , Mehring Fabian Dr. , Staatsminister für Digitalisierung ,

Drucksache Nr. 19/454 WI vom 25.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/205

Berichtsantrag zu Auswirkungen auf die bayerische Wirtschaft durch die Ökodesign-Richtlinie für nachhaltige Produkte (ESPR)

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nachhaltige Entwicklung
Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung , Ökodesign-Richtlinie , Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte

Drucksache Nr. 19/463 BV vom 23.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/24

Weitere Grünflation verhindern: CO2-Maut abschaffen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Lkw-Maut
Kohlendioxid , CO2 , Lastkraftwagen , Lkw , Luftreinhaltung ,

Drucksache Nr. 19/326 vom 22.01.2024

Anfragen zum Plenum AfD

Frage nach Nutzung von Erkenntnissen des Landesamts für Verfassungsschutz bei Personalentscheidungen der Staatsregierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Verfassungstreue
Beschäftigte im öffentlichen Dienst , Öffentlich Bediensteter , Beschäftigter im öffentlichen Dienst , Internetauftritt , Kontrolle von Mitarbeitern ,

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Köhler Florian (AfD)

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